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E-Bike auf dem Radweg vielleicht bald erlaubt

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Änderung der StVO möglich  

Schnelle E-Bikes sollen auf Radwegen fahren dürfen

28.07.2015, 13:00 Uhr | dpa, SP-X

E-Bike auf dem Radweg vielleicht bald erlaubt. Radwege sind für 45 km/h schnelle E-Bikes tabu. Das könnte sich bald ändern. (Quelle: pd-f/Frank-Stefan Kimmel)

Radwege sind für 45 km/h schnelle E-Bikes tabu. Das könnte sich bald ändern. (Quelle: pd-f/Frank-Stefan Kimmel)

Runter von der Straße: Auch 45 km/h schnelle E-Bikes sollen laut Bundesministerium für Verkehr in Ausnahmefällen auf dem Fahrradweg fahren dürfen - wenn ein entsprechende Schild es erlaubt.

Der Unterschied zwischen Pedelecs und E-Bikes liegt unter anderem in der möglichen elektrisch unterstützen Höchstgeschwindigkeit.

E-Bikes auf dem Radweg: Vielleicht bald erlaubt

Die neue Regelung würde den Fahrern von schnellen E-Bikes erlauben, den Radweg zu nutzen, wenn die örtlich zuständigen Straßenverkehrsbehörden dies bewilligen. Dafür ist ein neues Zusatzzeichen "E-Bikes frei" geplant. Die geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Dafür soll der entsprechende Paragraph der Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert werden.

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Auf viele touristische und landschaftliche schöne Wege müssen E-Bike-Nutzer verzichten. Diese Wege wären aber oft breit genug für sie - dafür vor allem soll es künftig das Schild "E-Bikes frei" geben. Die Arbeiten an der nächsten Reform der Straßenverkehrsordnung dauerten noch an, heißt es in der Antwort des Ministeriums an den Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel. Ein genauer Zeitplan liege noch nicht vor.

Bislang in Ausnahmefällen möglich

Bislang dürfen E-Bikes, die einen bis zu 500 Watt starken Motor haben und bis zu 45 km/h schnell werden können, den Radweg nur benutzen, wenn dieser durch das Schild "Mofas frei" gekennzeichnet ist. Nach EU-Recht fallen diese starken Räder unter die Kategorie "Kraftfahrzeug". Demnach benötigt der Fahrer mindestens eine Mofa-Prüfbescheinigung, ist also mindestens 15 Jahre alt. Außerdem gilt eine Versicherungs- und Helmpflicht.

E-Bikes werden immer beliebter

Auch wenn die schnellen E-Bikes noch keinen hohen Marktanteil haben, erfreuen sie sich steigender Beliebtheit. Deutlich populärer sind die schwächeren Pedelecs, die rund 95 Prozent aller verkauften elektrisch unterstützen Zweiräder ausmachen. Diese unterstützen beim Treten bis maximal 25 km/h und einer Leistung des Motors von 250 Watt. Bei ihnen besteht keine Versicherungs- und keine Führerscheinpflicht.

Für E-Bikes gelten Autofahrer-Regeln

Anders als bei herkömmlichen Fahrrädern dürfen E-Bike-Fahrer in Einbahnstraßen nicht entgegen der Fahrtrichtung fahren. Zudem gilt für sie auch die Alkoholgrenze wie bei Autofahrern. Hinterm Steuer geht die Rechtsprechung bereits mit 0,3 Promille und damit verbundenen Ausfallerscheinungen von einer relativen Fahruntüchtigkeit aus. Schluss mit lustig ist bei einem Verstoß gegen die 0,5-Promillegrenze. Die "absolute Fahruntüchtigkeit" stellt die Polizei bei 1,1 Promille fest. Für Fahrradfahrer gilt aktuell eine 1,6-Promillegrenze.

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