Dicke Luft Legen Diesel-Pkw bald deutsche Städte lahm?
News folgenVielen Ballungsgebieten in Deutschland drohen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge und Straßensperrungen. Der Grund: Die Städte können die vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickoxide nicht einhalten. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, macht dafür die Autoindustrie verantwortlich und fordert Lösungen.
In insgesamt 29 Ballungsräumen werden die von der EU vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickoxide seit Monaten überschritten, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) berichtet. Deshalb liege bereits ein Vertragsverletzungsverfahren beim Europäischen Gerichtshof. Zudem könnte es für die Städte Strafen von den Verwaltungsgerichten hageln.
Dedy: "Versagen" der Industrie
Der Deutsche Städtetag sieht im Diesel-Skandal die Ursache: Aufgrund falscher Angaben sei die Kalkulation der zu erwartenden Luftverschmutzung hinfällig und deshalb würden auch die Grenzwerte vielfach überschritten, so Dedy zur FAZ. Zwar hätten die Städte in den letzten Jahren viele Maßnahmen wie Umweltzonen und Fahrradwege umgesetzt. "Dass das Ziel aber dennoch nicht erreicht wird, liegt daran, dass dort, wo die Emissionen entstehen - nämlich in den Motoren - nicht die Verbesserungen eingehalten worden sind, die mit Normen wie der Euro 6 vorgegeben waren." Ein weiteres Problem: Die Anzahl der Diesel-Pkws auf deutschen Straßen nimmt stetig zu.
Der Industriepolitik unterstellt Dedy "ein Versagen". Ausbaden müssen es jedoch die Städte: Einige stünden jetzt davor, Fahrverbote und Straßensperrungen für Diesel-Fahrzeuge verordnet zu bekommen. "Das wollen wir nicht, denn dann legen wir die Städte lahm", so der Jurist und Diplom-Verwaltungswirt. Einen anderen Weg sehe der Deutsche Städtetag jedoch so lange nicht, bis die Autoindustrie konkrete Lösungen anbietet.
Erstes Fahrverbot in München?
Als erstes könnte es München treffen. Das dortige Verwaltungsgericht hatte am Mittwoch entschieden, dass die zur Reduzierung der Stickstoffdioxid-Belastung ergriffenen Maßnahmen unzureichend sind. Bayern hatte zugegeben, mit den bisherigen Vorkehrungen die Grenzwerte erst 2030 erreichen zu können. Der Stadt München wurde eine Einjahresfrist gesetzt, um die Luftverschmutzung mit schärferen Maßnahmen zu verringern. Umweltorganisationen kündigten daraufhin an, Fahrverbote einzufordern.
