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Deutschland: Drohen Diesel-Besitzern Fahrverbote?

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Das war der Dieselgipfel  

Dudenhöffer: "Gerichte werden nun Fahrverbote verhängen"

03.08.2017, 11:49 Uhr | jps, dru, AFP, dpa, t-online.de

Deutschland: Drohen Diesel-Besitzern Fahrverbote?. Gipfel des Diesels (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)

Hier treffen die Gipfelteilnehmer am kurzfristig verlegten Standort – Innenministerium – mit ihren modernen Dienstfahrzeugen ein. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Erste Einigung beim Dieselgipfel: 5,3 Millionen Fahrzeuge sollen freiwillig per Software-Update aufgerüstet werden. Betroffen sind Fahrzeuge der Emissionsnormen Euro 5 und teilweise Euro 6. 

3,8 Millionen Autos von Volkswagen, über 900.000 von Daimler, über 300.000 von BMW und weitere von Opel. Das Software-Update zur besseren Abgasreinigung werde für die Kunden kostenlos sein.

"Wir halten es für ausgeschlossen, Hardware-Nachrüstungen vorzunehmen."

Laut Branchenverband VDA soll die Software-Nachrüstung für Autos der Emissionsklassen Euro 5 und teilweise Euro 6 keinen Einfluss auf Motorleistung, Verbrauch oder Lebensdauer haben. Angeboten wird sie von BMW, Daimler, Opel und dem VW-Konzern. Der VDA rechnet mit Kosten für die Hersteller von insgesamt 500 Millionen Euro. Ziel sei eine Stickoxid-Reduzierung von 25 bis 30 Prozent der nachgerüsteten Wagen. VW-Konzernchef Matthias Müller sagte: "Wir halten es für ausgeschlossen, Hardware-Nachrüstungen vorzunehmen."

Neben Software-Updates auch freiwillige "Umweltprämien"

Darüber hinaus bietet BMW europaweit eine Art Abwrackprämie aus eigener Tasche an: Wer bis zum Jahresende einen Euro-4-Diesel oder einen noch älteren Diesel in Zahlung gibt und einen Euro-6-Diesel oder einen elektrifizierten BMW oder Mini kauft, bekommt von BMW bis zu 2000 Euro Rabatt. Volkswagen und Daimler kündigten ähnliche Programme an, nannten aber keine Details.

Reaktionen auf die Ergebnisse des Dieselgipfels

Automobil-Experte Ferdinand Dudenhöffer zu t-online.de: "Das Ergebnis ist enttäuschend und wird das Problem der Luftqualität in den Städten, das zu 70 Prozent von Dieselautos verursacht wird, nicht lösen“. Vor allem der Politik macht er Vorwürfe: "Die Bundesregierung hat über sieben Jahre lang die Augen vor den Problemen verschlossen. Sie wusste, dass die Prospektwerte der Dieselautos nicht mit den Werten im realen Betrieb übereinstimmen und hat dennoch nicht reagiert. Am Ende werden die Gerichte nun Fahrverbote verhängen."

Harsche Kritik am Dieselgipfel übt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Bundesregierung und Autobranche hätten das Treffen "vor die Wand gefahren", erklärte vzbv-Chef Klaus Müller. Verbraucherinteressen seien "einmal mehr ausgebremst" worden. Es sei eine Selbstverständlichkeit, dass die Hersteller für die Kosten der Software-Updates bei Dieselautos aufkommen. "Dafür hätte es den Gipfel nicht gebraucht." Auch Entschädigungen für manipulierte Diesel seien bislang nicht in Aussicht gestellt worden. Verbraucher "haben nicht nur den Schaden, sondern auch Ärger – darum sollten sich die Autohersteller endlich kümmern", forderte Müller. Erneut verlangte der vzbv "ein Signal, dass sich Bundesregierung und Wirtschaft für eine Musterfeststellungsklage stark machen".

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Ergebnisse des Dieselgipfels als unzureichend bezeichnet. "Mit der Entscheidung für reine Software-Updates, die nicht einmal verpflichtend sind, werden Fahrverbote unausweichlich", erklärte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. "Erneut haben sich die Autohersteller gegen die Interessen von Verbrauchern und Umweltschützern durchgesetzt."

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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kommentierte, der Dieselgipfel sei "grandios gescheitert". Daher würden die von der DUH in 16 Städten betriebenen Klagen unverändert fortgesetzt und die in mehreren Städten beschlossenen Diesel-Fahrverbote durchgesetzt. 

Auch Greenpeace kritisierte die Ergebnisse scharf: "Saubere Diesel sind den Konzernen zu teuer, und die Politik lässt es ihnen durchgehen." Der Großteil der angekündigten Updates sei "lange vor dem Gipfel" in die Werkstätten beordert worden.

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Städtetag hält Fahrverbot weiterhin für möglich

Nach dem Dieselgipfel hält der Deutsche Städtetag Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Innenstädten für noch nicht ausgeschlossen. "Falls die Grenzwerte weiterhin nicht eingehalten werden, ist zu befürchten, dass Gerichte für einzelne Städte Fahrverbote verlangen", erklärte die Präsidentin des Städtetags, Eva Lohse (CDU), zugleich Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. "Entscheidend wird jetzt sein, ob die Schadstoffbelastung durch Diesel-Fahrzeuge schnell genug und stark genug sinkt." Die Zeit dränge wegen laufender Gerichtsverfahren zum Gesundheitsschutz der Menschen.

Politiker äußern sich differenziert zu den Ergebnissen

Hendricks begrüßte die Vereinbarungen insgesamt, mahnte aber auch weitere Maßnahmen an. "Natürlich reicht das heute erzielte Ergebnis am Ende noch nicht aus", sagte sie. Die zugesagten Software-Updates seien ein erster, wichtiger Schritt. Um deren Wirksamkeit nachzuweisen, seien künftig aber Messfahrten vorgesehen. Gleichzeitig könne sie "nicht verhehlen, dass der Duktus der von der Automobilindustrie verbreiteten Erklärung zu wenig von Einsicht und Demut geprägt" sei.

Grünen-Chef Cem Özdemir erklärte, Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fehle der Mut, die Hersteller zu wirksamen Hardware-Nachrüstungen zu verdonnern.

Der Vorsitzende der Partei "die Linke" Bernd Riexinger äußert sich auf Twitter zu den Ergebnissen des Dieselgipfels wie folgt: "Millionen Autofahrer bekommen nochmal vor Augen geführt, dass der Betrug an ihnen wie ein Kavaliersdelikt behandelt wird." Der Linken-Chef nannte den Gipfel "eine einzige Farce". Er kritisierte, dass Umwelt- und Verbraucherverbände gar nicht erst eingeladen worden seien.

Für Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sind die Ergebnisse des Dieselgipfels nur ein erster Schritt hin zu besserer Luft. "Das wird aber leider nicht reichen, um die Grenzwerte in den belasteten Städten unter die gesetzlichen Vorgaben zu bringen", teilte Kretschmann mit. Weitere Schritte müssten schnell und in einem verbindlichen Zeitrahmen folgen.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer äußerte sich zufrieden mit den Ergebnissen, die einen "beachtlichen Fortschritt" darstellten. Die deutschen Unternehmen hätten "deutlich zu ihrer Verantwortung gestanden". Der CSU-Chef machte sich zugleich für eine stärkere Differenzierung bei der Kfz-Steuer nach Schadstoffklassen stark.

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Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier bezeichnet die Ergebnisse des Dieselgipfels als "wichtiges Signal". "Ob es eventuell weiterer Maßnahmen bedarf, wird an der Wirksamkeit der jetzt vorgesehenen Schritte zu prüfen sein", sagte der CDU-Politiker.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat nach dem Dieselgipfel von "ersten Fortschritten" gesprochen. Weitere müssten allerdings folgen – "dessen sind sich alle Beteiligten nach meinem Eindruck auch bewusst", sagte der SPD-Politiker. Weil sitzt auch im Volkswagen-Aufsichtsrat, ebenso wie Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD). "Ob auch Maßnahmen bei der Hardware möglich sind, wird Gegenstand einer weiteren Prüfung sein. Diese Diskussion ist also nicht beendet", betonte Weil.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich positiv über die Ergebnisse geäußert. In einer schriftlichen Stellungnahme hob er hervor: "Wir haben für Nordrhein-Westfalen konkrete Zusagen erreicht – zum Wohle der Verbraucher, zum Schutz der Gesundheit, zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur wirksamen Reduktion von Stickoxid-Emissionen."

Zudem seien die von Herstellern finanzierten Prämien für den Umstieg auf modernere Diesel-, Elektro- oder Hybridfahrzeuge besser als staatliche Förderprogramme. "Das Schlimmste, was jetzt passieren könnte, wäre, dass immer mehr Menschen keinen Diesel mehr kaufen und auf einen Benziner umsteigen.", das wäre für die CO2-Bilanz in Deutschland "eine Katastrophe".

Autoklub: Software bringt 25, Hardware bis zu 90 Prozent weniger NOx

Der ADAC hat die Ergebnisse des Dieselgipfels als "ersten Schritt in die richtige Richtung" bewertet, sieht aber noch erhebliche Lücken. Gut sei die klare Vereinbarung, "dass Verfehlungen der Hersteller nicht auf Kosten von Millionen Diesel-Besitzern in Deutschland gehen sollen". Mit der Beschränkung auf Software-Updates für Dieselautos sei die Politik jedoch vor der Industrie eingeknickt, kritisierte der Autofahrer-Verein.

Mit Hardware-Nachrüstungen ließe sich der Stickoxid-Ausstoß nicht nur um 25 Prozent (Software), sondern um bis zu 90 Prozent senken, hieß es beim ADAC. Solche Umbauten an der Motor- oder Abgasanlage gelten aber als deutlich teurere Maßnahme – und sie passen womöglich nicht für einige alte Modelle.

Die Konzerne böten mit Software-Updates eine "Minimallösung an, die für die Gesundheit der Menschen sehr wenig bringt", kritisierte der VCD. Die Profitinteressen der Konzerne würden über alles andere gestellt. 

VW-Betriebsratschef interpretiert das Ergebnis als "klares Signal"

VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh hat nach dem Dieselgipfel andere Verursacher schädlicher Emissionen an ihre Verantwortung erinnert. Beispielsweise dürfe sich die Energiewirtschaft "nicht aus der Verantwortung stehlen", sagte Osterloh. Zu dem Gipfel meinte er: "Das Treffen sendet ein klares Signal, wonach Hersteller und Politik die Sorgen betroffener Städte und Bürger teilen und Probleme mit der Luftbelastung entschlossen angehen wollen." Osterloh erklärte, die Verbesserung der Luftqualität in den Städten sei eine Gemeinschaftsaufgabe.

Neben der Industrie müsse auch der Staat einen Beitrag erbringen. "Denn die Autoindustrie mit ihren mehr als 900.000 Beschäftigten in Deutschland tritt schon jetzt massiv in Vorleistung, um den Wechsel in die abgasfreie Elektromobilität frei zu machen. Das bedeutet Milliardeninvestitionen, denen bisher keine Erträge gegenüberstehen. In dieser angespannten Situation erwarten wir Beschäftigte die Unterstützung der Politik."

Mit Blick auf Volkswagen betonte er, der Zukunftspakt bedeute für die Beschäftigten "schmerzhafte Opfer, zum Beispiel über die Streichung von Tausenden Stellen. Auch aus Sorge um weitere Arbeitsplätze müssen wir übereilte Einfahrverbote und überhöhte Belastungen der Hersteller unbedingt vermeiden".

Auch die Börse antwortet unverzüglich und abschließend

Die Aktienwerte der Automobilhersteller haben leicht positiv auf den Dieselgipfel reagiert: Zuletzt stiegen Daimler um 0,84 Prozent, BMW um 0,42 Prozent und Volkswagen um 0,34 Prozent.
Börsianer werteten es als erfreulich mit Blick auf die Branchenstimmung, dass mehr als fünf Millionen Diesel-Autos in Deutschland nun lediglich mit einer neuen Software und nicht mit einer Hardware-Umrüstung weniger Schadstoffe ausstoßen sollen. 

Zum Börsenschluss lagen die Aktien der Autohersteller BMW, Daimler und Volkswagen dagegen leicht im Minus und schlugen sich damit trotzdem besser als der Dax insgesamt.

Aus technischen wurden die Sicherheit betreffende Gründe

Der Dieselgipfel in Berlin mit Vertretern von Bund, Ländern und der Autoindustrie ist kurzfristig vom Verkehrs- ins Innenministerium verlegt worden. Der Wechsel des Veranstaltungsortes vom Verkehrs- ins Innenministerium hätte "technische Gründe", hieß es erst von offizieller Seite – später wurde die mangelnde Sicherheit in den Vordergrund gerückt. Vor dem Dienstsitz von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin hatten sich Umweltschützer zu einer Demonstration versammelt.

Sind Industrie und Politik ein "Kartell gegen uns Menschen"?

Umweltschutzorganisationen wie Greenpeace und auch der ökologisch orientierte Verkehrsclub VCD versammelten sich schon am Vormittag zu Protesten vor dem Dienstsitz von Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Greenpeace-Aktivisten stiegen aufs Dach und befestigten ein riesiges Banner.

Viele Demonstranten trugen zum Zeichen ihres Protests gegen verschmutzte Städte einen Mundschutz, auf Transparenten forderten sie: "Dobrindt aufs Fahrrad". Regierung und Industrie bezeichneten sie als "Kartell gegen uns Menschen".

Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH) übt Kritik

Die Verlegung passe ins Bild, "Politik in dunklen Hinterzimmern zu machen", sagte DUH-Chef Jürgen Resch dem TV-Sender "Phönix". Dies sei auch "Feigheit" gegenüber Kritik in der Gesellschaft. Umweltverbände und Bundestags-Opposition hatten vor dem Treffen bemängelt, dass Umwelt- und Verbraucherschützer nicht eingeladen wurden.

Werden Software-Updates unsere Luft verbessern?

Der Diesel-Gipfel findet auf Einladung des Bundesverkehrs- und des Umweltministeriums statt; der Beginn war für 11:30 Uhr geplant. Teilnehmen werden am Nationalen Forum Diesel neben den großen Autobauern und vier Bundesministern auch neun Ministerpräsidenten der Länder sowie Branchenverbände und die IG Metall.

Bund und Länder wollen die Autohersteller zu Software-Updates für mehrere Millionen Diesel-Autos mit den Abgasgrenzwerten Euro 5 und Euro 6 verpflichten. Dies soll bis Ende 2018 zu einer Reduzierung der Schadstoffbelastung in deutschen Städten führen, wie aus einem Entwurf der Abschlusserklärung hervorgeht.

Klares vom Dach des Verkehrsministeriums: Plakat von Greenpeace

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat den Diesel-Gipfel in Berlin schon vor Beginn des Treffens für gescheitert erklärt. "Der Gipfel ist am Ort gescheitert", sagte Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Austrup am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP vor dem Bundesinnenministerium. 

Die Gipfel-Teilnehmer hätten versucht, "sich ins Verkehrsministerium einzubunkern und da den Diesel zu retten", sagte Austrup. Der "Unmut in der Bevölkerung" sei aber inzwischen so groß, dass Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sein eigenes Haus nicht habe nutzen können. Die Politik müsse nun dafür sorgen, dass die Autoindustrie "Schrottautos" endlich nachrüste, sagte der Greenpeace-Experte. Software-Updates seien dafür nicht ausreichend.

Vorab hatte die Politik mehr Bewegung bei den Herstellern gefordert

"Die Automobilindustrie ist sich bewusst, dass sie erheblich an Vertrauen verloren hat", ließ der VDA verlauten. Daimler-Chef Dieter Zetsche räumte ein, es sei Vertrauen in die Autoindustrie verloren gegangen. VW-Konzernchef Matthias Müller sprach von "berechtigter Kritik". BMW-Chef Harald Krüger sagte: "Wir sind uns dem Ernst der Lage, in der die Automobilbranche ist, bewusst."

VW rechnet nun mit vier Millionen Software-Updates

Der Volkswagen-Konzern will einschließlich der im Abgas-Skandal angeordneten Rückrufe rund vier Millionen Diesel-Autos in Deutschland per Software-Update nachrüsten. Diese Zahl an Autos könne nachgerüstet werden, sagte ein VW-Sprecher am Mittwoch nach dem Dieselgipfel in Berlin. Das Update zur besseren Abgasreinigung werde für Kunden kostenlos sein.

Volkswagen muss wegen des Skandals um manipulierte Dieselmotoren ohnehin mehr als 2,5 Millionen Autos umrüsten – diese sind in den vier Millionen Fahrzeugen enthalten. Bislang ist früheren Angaben zufolge bei etwa 1,9 Millionen Autos das Update aufgespielt.

Die Tochter Audi will nach Angaben von Ende Juli angesichts der Diskussion um Diesel-Fahrverbote europaweit bis zu 850.000 Fahrzeuge nachrüsten lassen, in Deutschland sind es rund eine halbe Million Autos, die ebenfalls zu den genannten vier Millionen zählen. Dazu kommen weitere etwa 900.000 Autos, die sich aus den VW-Transportern T5 und T6 überwiegend mit Euro-5-Abgasnorm sowie mehreren Modellen etwa von Seat oder Skoda zusammensetzen.

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