Umweltministerin Svenja Schulze: Fahrverbote sind unvermeidbar

Wenn es nach der Umweltministerin Svenja Schulze geht, sind Diesel-Fahrverbote mehr als wahrscheinlich. Hardware-Nachrüstungen müssten die Autobauer bezahlen.

Die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze hält Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ohne Hardware-Nachrüstungen für kaum noch vermeidbar. "Bei den Städten, in denen wir wirklich massive Überschreitungen der Grenzwerte haben – München, Stuttgart und einige andere – fürchte ich, dass wir allein mit Software-Updates nicht hinkommen", sagte die SPD-Politikerin dem "Tagesspiegel".

Auch Maßnahmen wie die Elektrifizierung von Bussen würden vielen Städten helfen. In der Summe sei dies aber zu wenig, um das Problem in den besonders belasteten Städten zu lösen. Deshalb werbe sie für die technische Nachrüstung der Fahrzeuge. "Aus meiner Sicht ist sie das einzig realistische Mittel, Fahrverbote zu verhindern."

Autobauer müssen für die Hardware-Nachrüstungen zahlen

Auf die Frage, ob Autobauer für die Hardware-Nachrüstungen zahlen müssten, sagte Schulze: "Ja, sie sind ja auch die Verursacher." Diese Nachrüstungen seien vor allem für die besonders belasteten Ballungsräume nötig, in denen die Grenzwerte anders nicht eingehalten werden könnten. "Das werden letztlich nicht 50 Städte sein, sondern um die 20."

Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte erst am Freitag seine Skepsis gegenüber Hardware-Nachrüstungen betont. Er sehe organisatorische, technische, rechtliche und finanzielle Hürden. Der CSU-Politiker setzt stattdessen auf einen raschen Ersatz der jetzigen Dieselautos durch sauberere Modelle.