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Dieselfahrzeuge: Ohne Rußpartikelfilter bald Steueraufschlag

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Dieselfilter  

Stinker werden bald zur Kasse gebeten

30.11.2006, 17:04 Uhr | dpa, AFP

Stinker müssen bald mehr zahlen (Foto: ddp) Besitzer von Diesel-Fahrzeugen ohne Rußpartikelfilter müssen vom 1. April 2007 an einen Steueraufschlag zahlen. Das teilte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Donnerstag mit. Das Bundeskabinett hatte auf seiner Sitzung am Vorabend den entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet.#

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Entlastung für nachträglichen Einbau
Die geplante Regelung sieht vor, dass Diesel-Pkw, die bis zum 31. Dezember erstmals zugelassen und im Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2009 mit einem wirksamen Rußfilter nachgerüstet werden, eine einmalige Befreiung von der Kfz-Steuer in Höhe von 330 Euro erhalten.

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1,20 Euro pro 100 Kubikzentimeter
Auf der anderen Seite sollen Besitzer von Diesel-Pkw ohne Rußpartikelfilter ab dem 1. April 2007 über einen vierjährigen Zeitraum hinweg einen Steueraufschlag zahlen. Dieser liegt bei 1,20 Euro jährlich je 100 Kubikzentimeter Hubraum.

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Langes Ringen
Aus diesem Malus sollen die aus der Steuervergünstigung für Rußfilter entstehenden Einnahmeausfälle für die Bundesländer kompensiert werden. Der Kompromiss zur Förderung der Dieselrußfilter war erst nach langem Ringen zwischen Bund und Länder Anfang November zustande gekommen.

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Anreiz zum Nachrüsten
"Die umweltbelastende und gesundheitsschädigende Feinstaubbelastung durch den Straßenverkehr muss verringert werden", begründete Regierungssprecher Wilhelm die steuerlichen Anreize, auf die sich erst kürzlich Bund und Länder verständigt hatten. Vordringlich sei dabei der Anreiz, Altfahrzeuge mit einer wirksamen modernen Technik nachzurüsten.

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