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Winterreifen: Pflicht steht auf der Kippe

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Keine Strafen bei Sommerreifen im Winter?

30.09.2010, 11:51 Uhr | AFP, mid

Keine Strafen mehr bei Sommerreifen im Winter? (Foto: Michelin)

Wer trotz gegenteiliger Empfehlung im Winter mit Sommerreifen unterwegs ist und die anderen Verkehrsteilnehmer behindert, soll ab dem Jahr 2011 weder Bußgeld noch Strafpunkte in Flensburg erhalten.

Sogenannte "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

Entsprechende Pläne hat laut der Unternehmensberatung "Pilotprojekt" das Bundesverkehrsministerium, das damit auf ein Urteil des Oberlandesgerichtes Oldenburg reagiert. Die Richter hatten die sogenannte "Situative Winterreifenpflicht" in Deutschland als verfassungswidrig angesehen.

Ohne Winterreifen droht mindestens ein Bußgeld

Autofahrern, die im Winter mit Sommerreifen unterwegs sind, droht dennoch bislang ein Bußgeld von 40 Euro, wenn sie von der Polizei angehalten werden - wenn sie den Verkehr behindern oder gefährden, gibt es sogar einen Punkt in Flensburg. Das Gerichtsurteil stärkt jedoch die Position von Autofahrern, die gegen ein solches Bußgeld klagen. Bereits das Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg war Ergebnis einer solchen Klage. Ihren Haftpflichtversicherungsschutz behalten Autofahrer jedoch in aller Regel auch, wenn sie im Winter mit Sommerreifen einen Unfall bauen.

Aussetzung der Bestrafung steht aber noch nicht fest

Nachbesserungen an der Regelung sind somit erforderlich. Dass eine Bestrafung bei Verstoß vorerst ausgesetzt wird, wollte das Ministerium auf Anfrage allerdings noch nicht bestätigen. Verkehrsminister Peter Ramsauer wird die Problematik Anfang Oktober auf einer Konferenz mit seinen Länderkollegen besprechen.

Auf Sommerreifen unterwegs: Teilschuld möglich

Unabhängig von der Entscheidung können Versicherungen den Autofahrern bei einem Unfall auf vereister Fahrbahn weiterhin eine Teilschuld unterstellen, wenn sie nur mit Sommerreifen unterwegs gewesen sind. Eine Abschaffung von Bußgeld und Strafpunkten würde der Fortsetzung dieser Handhabung nicht entgegenstehen, da das Gesetz formal bestehen bleibt.

Winterreifen-Test

30.09.2010, 11:51 Uhr | AFP, mid

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Rechtliche Hinweise

helmut (Gast)

(0)

08.10.2010

17:13:40

Uhr

Eine Einführung der "Winterreifenpflicht" wäre nichts als ein Schmarn und nur gut für die Reifenindustrie, denn ein Verhalten, das sich den Witterungsbedingungen anpaßt, ist nach wie vor eine geeignete und gute Maßnahme, die bisher auch immer sinnvoll war.

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ich (Gast)

(0)

06.10.2010

15:59:04

Uhr

Für alle Nichtwissenden: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-42736577.html

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Rainer (Gast)

(0)

05.10.2010

11:09:59

Uhr

Willkommen in den von Schwachmaten regierten Deutschland. Endlich mal ne sinvolle und vernünftige Regelung...und schon wird sie wieder abgeschafft. Aber wehe du parkst falsch oder bist 5km/h zu schnell......

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Testfahrer (Gast)

(0)

04.10.2010

23:10:41

Uhr

Hört,hört - ein ganz Gescheiter. Wenn die besondere Gummimischung der Winterreifen ein Trick sein soll -Auslegungssache. Der Reifentest gilt nur für das eine Auto ? Vielleicht für die Fahrzeuge, die in Gewicht und Achslast übereinstimmen - dann ja. Hoffentlich landest Du Neunmalkluger im Winter mit deinem enormen Erfahrungsschatz auf einem Baum und nicht in einem anderen unschuldigen Verkehrsteilnehmer.

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Hecktriebler (Gast)

(0)

04.10.2010

21:41:23

Uhr

Ich meine eine gennerelle Pflicht für ordentliche Winterreifen währe gut. Bei uns in Bayern mit einem Hecktriebler stellt sich die Frage nicht für mich. Wahrum soll ich dann wegen einen oder wenige die zu geizing sind ordentliche Reifen zu fahren im Winter auf der Autobahn Übernachten weil sie nicht die Steigungen hoch kommen!! Ich wüde mir glaube ich wieder Selbstjustitz wündschen. Solchen Zeitgenossen sollte der ganze Schaden auch der Zeitverlust der Wartenden aufgebrummt werden.

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