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Radarfalle zum Uhu-Schutz in der Eifel ist rechtswidrig

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Gericht stoppt Radarfalle zum Uhu-Schutz

11.04.2012, 09:14 Uhr | dapd, dpa

Radarfalle zum Uhu-Schutz in der Eifel ist rechtswidrig. Diese Radarfalle erzürnt Autofahrer (Quelle: dpa)

Diese Radarfalle erzürnt Autofahrer (Quelle: dpa)

Ein zum Schutz des Uhus eingeführtes Tempolimit und ein aufgestellter Blitzkasten im Eifelstädtchen Heimbach sind rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Aachen entschied am Dienstag, dass der verantwortliche Kreis Düren die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 Stundenkilometer auf einer Landstraße nicht per Deal mit Naturschutzverbänden hätte einführen dürfen. Dies sei ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung (Az. 2 K 1352/11).

Nur 50 statt 70 km/h

Autofahrer durften auf der Strecke nur noch 50 statt 70 Stundenkilometer fahren, nachdem sich der Kreis in Absprache mit Naturschützern 2005 für das neue Tempolimit entschieden hatte. Im Gegenzug sahen die Naturschützer von einer Klage gegen den Ausbau der Straße ab.

Gericht: Kreis muss "eigene Entscheidung" treffen

Nach Ansicht des Gerichts hätte der Kreis aber eine "eigene freie Entscheidung" treffen müssen. Die Geschwindigkeitsbegrenzung an sich wurde nicht beanstandet und sei zum Schutz der Uhus durchaus vertretbar, hieß es.

Welche Geschwindigkeit gilt?

Der nordrhein-westfälische Kreis müsse neu entscheiden. Ob in Zukunft die Höchstgeschwindigkeit 30, 50 oder 70 km/h betragen wird, bleibe dem Kreis Düren überlassen.

Autofahrer gingen tausendfach in die Falle

In zehn Monaten gingen 7600 Autofahrer in die Falle. Die Anlage war mehrfach demoliert worden. Eine Tempo-Sünderin hatte geklagt. Berufung gegen das Urteil ist möglich.

"Kein glücklicher Tag für den Uhu"

Der Bund für Umwelt und Naturschutz sprach von "keinem glücklichen Tag für den Uhu". Das Gebiet in der Eifel zähle zu den letzten Lebensräumen des Uhus, sagte der Sprecher des nordrhein-westfälischen Landesverbandes, Dirk Jansen.

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