18.04.2012, 10:17 Uhr | t-online.de
Die Spritpreise steigen und steigen - und der bislang etwas günstigere Diesel könnte in Zukunft deutlich teurer werden. Das sieht ein Vorschlag der EU-Kommission vor. Am Donnerstag stimmt das EU-Parlament darüber ab.
Hintergrund ist eine neue Energiesteuerrichtlinie der EU. Demnach plant die Kommission, alle in der EU verwendeten Kraft- und Heizstoffe fortan nicht mehr nach der Menge zu besteuern, sondern nach dem Energiegehalt. Hinzu solle ein Aufschlag für den Ausstoß von Kohlendioxid kommen.
Da ein Liter Diesel viel energiehaltiger ist als ein Liter Benzin, müsste sich der Dieselkraftstoff deutlich verteuern. Nach Berechnungen der EU-Kommission und der Autobranche müsste der Mindeststeuersatz für Diesel 17 Prozent über dem für Benzin liegen. Spätestens 2023 muss Diesel teurer sein als Benzin. Bislang wird Diesel in Deutschland steuerlich bevorzugt.
Laut einem Bericht der "Welt" würde der Dieselpreis um 22 Cent steigen. Statt rund 1,53 Euro für den Liter müssten dann 1,75 Euro für Dieselkraftstoff bezahlt werden - also mehr als für Superbenzin.
Damit würde die EU aber die Ziele zur CO2-Reduzierung gefährden - denn eine höhere Besteuerung von Diesel würde einen sinkenden Umsatz von Dieselautos nach sich ziehen. Die CO2-Grenzwerte sind aber nur mit einem bestimmten Anteil von Dieselfahrzeugen zu erreichen, die weniger Schadstoffe und CO2 als Benziner emittieren.
Laut der "Welt" sind die Grünen und die Sozialdemokraten weiterhin für den Vorschlag offen. Allerdings müssen die Steuerpläne aus Brüssel einstimmig beschlossen werden. Die Bundesregierung ist dagegen. Selbst wenn es nicht jetzt zu einer Einigung beim Thema Dieselsteuer kommt - eine Hausnummer ist der Vorschlag der EU-Kommission allemal und wird uns vermutlich auch in Zukunft weiter beschäftigen.
Die Unions-Fraktion hat sich gegen Pläne des EU-Parlaments ausgesprochen, den Mindeststeuersatz für Diesel zu erhöhen. Thomas Bareiss, Energieexperte der Fraktion, wird in der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfaelischen" zitiert: "Eine höhere Dieselsteuer bestraft die deutschen sparsamen Autos ganz besonders. Das schadet dem Automobilindustriestandort Deutschland, der weltweit führend bei der Herstellung effizienter Dieselmotoren ist."
18.04.2012, 10:17 Uhr | t-online.de
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