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Dieselsteuer: Fragen und Antworten zur geplanten Dieselsteuer

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Dieselsteuer: Fragen und Antworten

19.04.2012, 17:02 Uhr | AFP, dpa

Dieselsteuer: Fragen und Antworten zur geplanten Dieselsteuer. Wer Diesel tankt, zahlt laut EU-Kommission zu wenig Steuern (Quelle: dapd)

Wer Diesel tankt, zahlt laut EU-Kommission zu wenig Steuern (Quelle: dapd)

An der Tankstelle ärgern sich deutsche Autofahrer derzeit über dauernd steigende Benzinpreise - auch beim Diesel muss tiefer in die Tasche gegriffen werden. Die EU-Kommission will das Steuerprivileg für den Diesel kippen und diesen Kraftstoff höher besteuern als Benzin.

Dieselsteuer: Schlechte Karten für die EU

Das sorgt für Empörung in der Autoindustrie, die vor steigenden Dieselpreisen an den Zapfsäulen warnt. Doch die EU-Kommission wird ihre Pläne kaum durchsetzen können.

Die wichtigsten Antworten zur Dieselsteuer

Das Europaparlament sprach sich am Donnerstag dagegen aus. Da einige Länder - darunter Deutschland - bereits ihr Veto gegen eine mögliche Erhöhung der Dieselsteuer angekündigt haben, hat die EU-Kommission keine Chancen, sich durchzusetzen.

Auto 
Bundesrat fordert Bremse für Benzinpreise

Nach dem ADAC müsse eher Wett- bewerb gestärkt werden. zum Video

Ministerrat hat letztes Wort

Das Europaparlament hat in Fragen der Steuerpolitik allerdings kein Mitentscheidungsrecht - sein Votum hat somit keine Auswirkungen auf die Gesetzgebung. Das letzte Wort hat der Ministerrat als Vertretung der Mitgliedstaaten, der einstimmig entscheiden muss.

Kommission will Energiegehalt zur Berechnung heranziehen

Der Plan der Kommission sieht vor, dass die Besteuerung von Kraftstoffen künftig auf der Grundlage ihres Energiegehalts und des CO2-Ausstoßes erfolgen muss. Die Kommission begründet dies unter anderem mit dem Klimaschutz. Da Diesel mehr Energie enthält, würde er somit höher besteuert als Benzin.

Kaum Auswirkungen auf Deutschland

Die Brüsseler Behörde schlägt vor, den EU-weiten Mindeststeuersatz für Diesel von derzeit 33 auf 41 Cent pro Liter anzuheben, der für Benzin soll weiterhin bei 36 Cent bleiben. In Deutschland sind diese Steuersätze bereits heute mit 65 Cent für Benzin und 47 Cent für Diesel deutlich höher

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