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27.11.2012, 15:56 Uhr | t-online.de
Eine rosa Parkscheibe hinter einer Frontscheibe eines Autos - da verstehen die Behörden keinen Spaß. Das musste eine Fahrerin feststellen, die wegen der falschen Farbe der Scheibe ein Knöllchen erhielt. Nun will eine Online-Petition den Farbzwang aufheben.
Der Vorfall hatte sich bereits vor einiger Zeit in Herten (Nordrhein-Westfalen) zugetragen. Die Frau musste wegen der exotischen Farbe fünf Euro zahlen. Die Behörde verwies auf die gesetzlichen Bestimmungen, welche die Farbe der Scheibe genau festlegen.
Blau soll sie sein. Das regelt das Schreiben des Verkehrsministerium aus dem Jahr 1988, das die Straßenverkehrsordnung in puncto Parkscheibe konkretisiert. Aus den Bestimmungen geht auch die Form der Scheibe hervor.
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Das will die Online-Petition mit der Nummer 37716 ändern, die beim Bundestag Anfang November eingereicht wurde. "Zur Vereinfachung der Handlungsvorschrift über den Gebrauch einer Parkscheibe sollte die Farbvorgabe - sofern die Parkscheibe den weiteren Beschaffenheitsmerkmalen wie Größe und Funktionsweise/Aufbau entspricht - somit aufgehoben werden", fordert die Petition.
Das Verfahren läuft noch bis zum 24.Dezember diesen Jahres. In dem Zeitraum kann jeder Bürger die Petition unterzeichnen. Wenn das erforderliche Quorum von 50.000 Unterzeichnern erreicht wurde, wird das Gesetz allerdings nicht zwangsläufig geändert.
Immerhin muss sich dann der zuständige Bundestagsausschuss mit dem Anliegen der Online-Petition beschäftigen und könnte dann das Verfahren zur Gesetzgebung einleiten. Bislang sind die Macher der Petition davon noch weit entfernt. Bis heute haben sich nur wenige Bürger für die Liberalisierung der Farbwahl bei der Parkscheibe ausgesprochen.
Quelle: t-online.de
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