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ADAC bangt um seinen Status als Verein - Registergericht prüft

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Registergericht prüft  

ADAC muss um seinen Vereinsstatus bangen

23.01.2014, 16:34 Uhr | dpa

ADAC bangt um seinen Status als Verein - Registergericht prüft. Registergericht prüft: ADAC muss um seinen Vereinsstatus bangen (Quelle: imago/Gerhard Buthmann)

Registergericht prüft: ADAC muss um seinen Vereinsstatus bangen (Quelle: Gerhard Buthmann/imago)

Hat der ADAC seinen Vereinsstatus verspielt? Das Registergericht beim Amtsgericht München überprüft derzeit den Status des Autoclubs, der nach dem Bekanntwerden geschönter Teilnehmerzahlen bei der Wahl zum "Lieblingsauto der Deutschen" in der Kritik steht.

Vereinsstatus: Ausgang offen

Das Gericht sei in den vergangenen Tagen auf einen Antrag hin und nicht von sich aus tätig geworden, sagte die Gerichtssprecherin. Der Ausgang sei völlig offen. Zuerst hatte die "Märkische Allgemeine" über die Prüfung berichtet.

Ist der ADAC zu groß geworden?

Über Einzelheiten wollte die Sprecherin nichts sagen. In einem solchen Verfahren wird etwa geprüft, ob die wirtschaftlichen Aktivitäten eines Vereins noch mit dem Vereinsrecht im Einklang stehen. Mit einer Entscheidung rechnet die Sprecherin in spätestens einem Monat. Der ADAC wurde von der Entwicklung überrascht. "Wir können hierzu keine weiteren Auskünfte geben, da uns die behauptete Prüfung des Registergerichts nicht bekannt ist", sagte ein Sprecher.

"Der ADAC ist dem Gericht seit vielen Jahrzehnten bekannt", fügte der Sprecher hinzu. "Wir haben auch immer wieder Kontakt und Änderungen im Register. Es gab jedoch noch nie Beanstandungen in dieser Richtung." Gegen Entscheidungen des Registergerichts sind nach Angaben der Sprecherin später Rechtsmittel möglich.

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Bislang erhält der ADAC Steuer-Ermäßigung

Der ADAC zahlt wegen einer Vereinbarung mit den Finanzbehörden nur auf zehn Prozent des Basistarifs seiner Mitgliedergebühr Umsatzsteuer. Im Klartext: Die Basismitgliedschaft kostet 49 Euro, auf 4,90 Euro davon wird Umsatzsteuer fällig. 2013 habe der ADAC so 11,3 Millionen Euro an den Staat gezahlt, hieß es bei dem Automobil-Club am Mittwoch.

Allerdings, erklärte der Club, sei er als Idealverein von der Umsatzsteuer eigentlich befreit, weil der Verein ideelle und gemeinnützige Zwecke verfolge. Dennoch gebe es diese Vereinbarung. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte forderte in der "Bild"-Zeitung, diese Regelungen auf den Prüfstand zu stellen.

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