Startseite
Sie sind hier: Home > Auto > Aktuelles >

BGH entscheidet: Käuferin darf maroden Gebrauchtwagen zurückgeben

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

BGH hat entschieden  

Käuferin darf maroden Gebrauchtwagen zurückgeben

15.04.2015, 16:56 Uhr | t-online.de, dpa

BGH entscheidet: Käuferin darf maroden Gebrauchtwagen zurückgeben. Käuferin durfte einen maroden Opel Zafira (ähnlich wie diesen) zurückgeben. (Quelle: imago/Martin Vogt)

Käuferin durfte einen maroden Opel Zafira (ähnlich wie diesen) zurückgeben. (Quelle: Martin Vogt/imago)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein maroder Gebrauchtwagen zurück gegeben werden darf. Die Klägerin im konkreten Fall bekommt ihr Geld vom Händler zurück. Bereits die Vorinstanzen hatten so entschieden, aber der Verkäufer hatte Revision eingelegt. (Az.: VIII ZR 80/14)

Die Klägerin hatte im Jahr 2012 während eines Urlaubs in Lindau am Bodensee von dem beklagten Gebrauchtwagenhändler einen 13 Jahre alten Opel Zafira für 5000 Euro gekauft. Sie übernahm das Fahrzeug vom Verkäufer mit neu bestandenem TÜV-Test und frisch am Tag des Kaufes geklebter Plakette. Der Wagen hatte 144.00 Kilometer auf dem Tacho.

Den stolzen Preis begründete der Händler mit der tagesaktuellen Hauptuntersuchung durch den TÜV.

Anzeige 
Mal was Neues gefällig?

Finde deinen Wagen in Deutschlands größtem Fahrzeugmarkt. Jetzt suchen

Auf der Heimfahrt in Richtung der Nordseeinsel Wangerooge versagte der Motor des Wagens immer wieder. Zudem stellte sich bei einer späteren Begutachtung heraus, dass die Bremsleitungen völlig verrostet waren. Das Auto war damit nicht verkehrssicher.

Klage auf Rückgabe durch alle Instanzen erfolgreich

Die Käuferin erklärte per Brief ihren Rücktritt vom Kauf wegen arglistiger Täuschung seitens des Händlers. Der aber bestritt eine arglistige Täuschung. Mit dem Argument, die Käuferin habe ihm keine Gelegenheit zur Nacherfüllung gegeben, lehnte der Verkäufer den Rücktritt vom Kauf ab.

Darauf klagte die Käuferin auf Rückgabe des Wagens gegen Rückzahlung des Kaufbetrages in Höhe von 5000 Euro. In allen Vorinstanzen war sie erfolgreich. Schon das Oberlandesgericht Oldenburg entschied 2014 im Sinne der Käuferin. Der Händler hätte den Wagen vor dem Verkauf sorgfältig prüfen müssen, begründete das OLG Oldenburg im vergangenen Jahr. Der Händler legte jeweils Revision ein

Zustand rechtfertigte keine TÜV-Plakette

Die Revision des Verkäufers gegen das OLG-Urteil wies der BGH zurück. Der Anspruch der Klägerin auf Rückzahlung des Kaufpreises ergebe sich aus dem von ihr erklärten Rücktritt.

Das gekaufte Fahrzeug war mangelhaft, weil es sich entgegen der vereinbarten Beschaffenheit aufgrund der massiven, ohne weiteres erkennbaren Korrosion nicht in einem Zustand befand, der die Erteilung einer TÜV-Plakette am Tag des Kaufvertrags rechtfertigte.

Die Klägerin war deshalb auch ohne vorherige Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt, weil eine Nacherfüllung für sie nach § 440 Satz 1 Alt. 3 BGB unzumutbar war. Angesichts der beschriebenen Umstände hat die Klägerin nachvollziehbar jedes Vertrauen in die Zuverlässigkeit und Fachkompetenz des beklagten Gebrauchtwagenhändlers verloren und musste sich nicht auf eine Nacherfüllung durch ihn einlassen.

Liebe Leserinnen und Leser, leider können wir bei bestimmten Themen und bei erhöhtem Aufkommen die Kommentarfunktion nicht zur Verfügung stellen. Warum das so ist, erfahren Sie in einer Stellungnahme der Chefredaktion.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages
Die besten Videos des Jahres 2016 
Passant entlarvt angeblichen Beinamputierten

Misstrauisch werden die vermeintlichen Beinstümpfe befühlt. Video

Anzeige
AnzeigeGebrauchtwagensuche
Welcher ist Ihr nächster?

Finden Sie hier Ihren neuen Gebrauchten:

 

Shopping
Shopping
Nur heute und nur für die 1.000 schnellsten Besteller

tolino page eBook-Reader zum Schnäppchenpreis von nur 49.- € statt 69.- € bei Weltbild.de. Shopping

Shopping
iPhone 7 32 GB im Tarif MagentaMobil L mit Handy

Nur 99,95 €¹. Nur online: 24 Monate 10 % sparen! bei der Telekom Shopping

Vernetzung
Christmas Shopping: Jetzt 15,- € Gutschein sichern!

Nur bis zum 14.12.16. Erfahren Sie mehr zur Aktion auf MADELEINE.de.

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de

Anzeige
shopping-portal