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Pläne für blaue Plakette bei Dieselfahrzeugen gestoppt

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Vorerst keine blaue Plakette für "saubere" Dieselfahrzeuge

10.08.2016, 18:12 Uhr | dpa

Pläne für blaue Plakette bei Dieselfahrzeugen gestoppt. Symbolfoto: Eine blaue Plakette sollte Autos mit geringem Schadstoffausstoß kennzeichnen. Aber nun ist fraglich, ob sie eingeführt wird. (Quelle: imago/Ohde)

Symbolfoto: Eine blaue Plakette sollte Autos mit geringem Schadstoffausstoß kennzeichnen. Aber nun ist fraglich, ob sie eingeführt wird. (Quelle: Ohde/imago)

Der Plan war umstritten und ist jetzt erstmal vom Tisch: Das Bundesumweltministerium verzichtet vorerst auf die blaue Plakette für Autos mit umweltfreundlichen Dieselmotoren. Somit wird es auch keine lokalen Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge geben.

"Wir haben die blaue Plakette für niedrige Stickoxidemissionen jetzt erst einmal auf Eis gelegt", sagte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Arbeitsgruppe der Verkehrsministerkonferenz werde bis zum Herbst neue Vorschläge ausarbeiten. Diese warte man erst einmal ab. "Wir sind offen für Alternativen", betonte Flasbarth.

Umweltministerin für lokale Fahrverbote 

Die blaue Plakette sollte nach den bisherigen Vorstellungen von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) moderne Dieselfahrzeuge mit einem geringen Schadstoffausstoß bekommen. Auf diese Weise sollte es Städten ermöglicht werden, in besonders belasteten Gebieten lokale Fahrverbote für Fahrzeuge ohne die Plakette zu erlassen.

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Das Vorhaben stieß im CSU-geführten Bundesverkehrsministerium auf Widerstand. Verkehrsminister Alexander Dobrindt findet es wirkungsvoller, bei Fahrzeugen anzusetzen, die sich ständig im Stadtverkehr befinden, etwa Taxen, Busse oder Behördenfahrzeuge.

"Keine Marotte von Umweltschützern"

Staatssekretär Flasbarth hält allerdings daran fest, dass es notwendig sei, Abgase zu reduzieren. Es gehe "nicht um eine Marotte von Umweltschützern", sondern um die Gesundheit der Menschen in den Innenstädten. "Mindestens 400.000 Menschen in Deutschland sind davon direkt betroffen, weil sie an viel befahrenen Straßen wohnen." In etwa 80 deutschen Städten würden derzeit die Grenzwerte für Stickstoffdioxid überschritten

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