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Berlin Prenzlauer Berg: Teilzeit-Spielstraße sorgt für Zoff

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Urteil des Verwaltungsgerichts  

Gericht stoppt Teilzeit-Spielstraße in Berlin

13.07.2015, 16:50 Uhr | dpa

Berlin Prenzlauer Berg: Teilzeit-Spielstraße sorgt für Zoff. Temporäre Spielstraße - Premiere für Berlin. (Quelle: dpa)

Temporäre Spielstraße - Premiere für Berlin. (Quelle: dpa)

Einmal in der Woche gehörte eine Straße im Prenzlauer Berg nur den Kindern, doch das ist erstmal vorbei: Nach einem Eilantrag einer Anwohnerin hat das Berliner Verwaltungsgericht eine Teilzeit-Spielstraße in der Gudvanger Straße gestoppt. Die Spielstraße werde nicht von Paragraf 29 der Straßenverkehrsordnung - der die übermäßige Nutzung von Straßen regelt - gestützt, teilte das Gericht am Montag mit.

Auf diesen Paragrafen hatte sich das Bezirksamt Pankow berufen, als es das befristete Umhertollen als Veranstaltung angemeldet hatte - ähnlich wie ein Straßenfest oder ein Wochenmarkt.

Autos durften am Dienstag nicht durch

Seit Ende Mai war die Gudvanger Straße in dem bei Familien beliebten Stadtteil dienstags zwischen 10.00 und 18.00 Uhr allein von Kindern genutzt worden. Autos durften dann weder durchfahren noch parken. Eine Anwohnerin hatte die rechtliche Grundlage infrage gestellt - mit Erfolg.

UMFRAGE
Sollten Teilzeit-Spielstraßen bundesweit eingeführt werden?

"Das ist keine Veranstaltung", erklärte ein Gerichtssprecher. Anders als ein Straßenfest habe die temporäre Spielstraße kein Programm oder einen Inhalt. "So ist einfach nur gesagt worden: Wir machen aus der Straße einen Spielplatz." Das Bezirksamt Pankow kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen. Für eine Stellungnahme war im Bezirksamt zunächst niemand zu erreichen.

Ähnliche Modelle in Bremen und Frankfurt

Bezirksstadtrat Torsten Kühne (CDU) hatte die einzige Teilzeit-Spielstraße in der Hauptstadt zuvor mit einer Unterversorgung an Spielplätzen in dem Gebiet im nördlichen Prenzlauer Berg begründet. Ähnliche Modelle gibt es demnach etwa in Bremen und Frankfurt am Main.

Unabhängig vom Beschluss des Verwaltungsgerichts hätte die Veranstaltung an diesem Dienstag ohnehin zum vorerst letzten Mal stattgefunden: "Dann sind Schulferien und wir machen Pause", hatte Kühne angekündigt. Das Pilotprojekt war bis Oktober befristet.

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