Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr >

Handy am Steuer: OLG Hamm bekräftigt Fahrverbot als Strafe

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Entscheidung OLG Hamm  

Fahrverbot auch bei mehreren Bagatellverstößen

19.11.2015, 17:44 Uhr | t-online.de

Handy am Steuer: OLG Hamm bekräftigt Fahrverbot als Strafe. Wer mehrfach mit dem Handy am Steuer erwischt wird, kann ein Fahrverbot kassieren. (Quelle: imago)

Wer mehrfach mit dem Handy am Steuer erwischt wird, kann ein Fahrverbot kassieren. (Quelle: imago)

Ein Fahrverbot wird nicht nur bei schweren Verkehrsverstößen verhängt. Mehrere kleine "Bagatellen" können ebenfalls einen kurzzeitigen Führerscheinentzug rechtfertigen. Das hat das Oberlandesgericht Hamm im September entscheiden und nun veröffentlicht. (1 RBs 138/15)

Mehrmals Handy am Steuer benutzt

Der heute 29 Jahre alte Betroffene aus Bergkamen nutzte bei einer Fahrt in Hamm im September 2014 verbotswidrig sein Handy. Für diesen Verstoß belegte ihn das Amtsgericht Hamm mit einer Geldbuße von 100 Euro und einem einmonatigen Fahrverbot.

Bereits im Januar 2012 und im März 2014 hatte der Betroffene so genannte Handyverstöße begangen, und dafür Bußgelder kassiert.

In der Zeit zwischen diesen beiden Taten überschritt er die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts in zwei Fällen um jeweils 22 km/h. Diese beiden Verstöße wurden ebenfalls mit Bußgeldern geahndet.

OLG bestätigt Fahrverbot

Das Amtsgericht Hamm ordnete ein einmonatiges Fahrverbot an. Die anschließende Beschwerde des Mannes verwarf das Oberlandesgericht als unbegründet.

Begründung: "Beharrliche Pflichtverletzung"

Das OLG Hamm begründete das Urteil wie folgt: Der Betroffene habe seine Pflichten als Autofahrer beharrlich verletzt. Beharrliche Pflichtverletzungen liegen vor, "wenn ein Verkehrsteilnehmer durch die wiederholte Verletzung von Rechtsvorschriften erkennen lasse,dass es ihm an der für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderlichen rechtstreuen Gesinnung und der notwendigen Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehle."

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Ab 6 Uhr können Sie hier wieder wie gewohnt diskutieren. Wir danken für Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Gebrauchtwagensuche

Shopping
Diese Jacken bringen Sie warm durch den Winter
Trend-Jacken von TOM TAILOR
Shopping
Allnet Flat Plus mit Samsung Galaxy S8 im besten D-Netz
zu congstar.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017