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Ministerium plant Fahrverbote für Diesel-PKW in Innenstädten

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Wegen Stickoxiden  

"Spiegel": Ministerium plant Fahrverbote für Diesel-PKW

17.12.2016, 14:39 Uhr | t-online.de

Ministerium plant Fahrverbote für Diesel-PKW in Innenstädten. Keine freie Fahrt - eine Umweltzone in Düsseldorf. (Quelle: imago/Felix Jason)

Keine freie Fahrt - eine Umweltzone in Düsseldorf. (Quelle: imago/Felix Jason)

Es könnten harte Zeiten auf Autofahrer zukommen: Laut einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" plant das Umweltministerium, Fahrverbote für Innenstädte zu erlauben. Es könnte nicht nur Dieselfahrzeuge treffen.

Wie der "Spiegel" berichtet, hat des Bundesumweltministerium auf Drängen der Bundesländer einen Verordnungsentwurf ausgearbeitet. Inhalt: Bei bestimmtem Wetterlagen soll es Kommunen erlaubt sein, Fahrverbote zu verhängen.

Drei Möglichkeiten des Verbots

Laut dem Spiegel-Bericht bieten sich drei verschiedene Wege des Verbotes an. Erstens: Es werden Plaketten ausgegeben für Fahrzeuge mit umweltfreundlicher Motorentechnik. Diese dürften dann in den Verbotszonen fahren.

Zweitens: Bestimmte Zonen werden für alle Diesel gesperrt oder nur neuere Dieselmodelle (Euro-6-Norm) dürfen diese Zonen befahren.

Oder als dritte Möglichkeit lassen Gemeinden an geraden Datumstagen nur Fahrzeuge mit geraden Kfz-Endziffern in bestimmte Zonen einfahren an ungeraden Tagen umgekehrt.

Bundesregierung unter Druck

Ein solcher Entwurf liegt angeblich bereits beim Bundesverkehrsministerium, das entsprechende Verkehrsschiler genehmigen muss.

Die Bundesregierung sieht sich seit Sommer 2015 mit einem Vertragsverletzungsverfahren der EU konfrontiert. Dieses hatte die EU-Kommission eingeleitet, weil an deutschen Straßen zu hohe Schadstoffwerte gemessen wurden.

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