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Winterreifen sollen jetzt Pflicht werden

06.10.2010, 08:11 Uhr | dpa, mid

Winterreifen sollen jetzt Pflicht werden. Winterreifen bleiben ein ewiges Streitthema (Foto: Imago)

Winterreifen bleiben ein ewiges Streitthema (Foto: Imago)

Noch vor Wintereinbruch will Verkehrsminister Peter Ramsauer Rechtssicherheit in Sachen Bereifung schaffen. Bei Schnee und Matsch sollen Winterreifen zur Pflicht werden. Der CSU-Minister kündigte in der "Bild"-Zeitung eine kurzfristige Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) an. "Übergangsweise werden wir eine konkrete Winterreifenpflicht verankern."

Nationale "Winterreifenpflicht" gilt

Wer im Winter bei Schnee und Matsch mit ungeeigneten Reifen fährt, gefährde sich und andere. Die nationale "Winterreifenpflicht" soll bis zu einer einheitlichen europäischen Regelung gelten.

Bußgelder nicht angebracht

Ramsauer reagiert mit der nationalen Übergangsregelung auf ein Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) Oldenburg. Danach sind Bußgelder bei Verstößen gegen die bislang etwas ungenauen Vorschriften verfassungswidrig.

StVo: "geeignete Bereifung" im Winter

Die StVO schreibt in Paragraf 2 lediglich eine den Wetterverhältnissen angepasste "geeignete Bereifung" vor. Sie lässt aber offen, wie diese konkret beschaffen sein soll. Laut OLG-Urteil ist diese Regelung unvereinbar mit dem Bestimmtheitsgebot in Artikel 103 des Grundgesetzes.

Genügend Winterreifen für alle

87 Prozent aller Autos in Deutschland sind im Winter mit Winterreifen unterwegs. Und ein Winterreifen-Chaos wie im vergangenen Jahr wird es nicht geben: Dieses Jahr gehen Autofahrer und Reifenhändler auf Nummer sicher. Die Hersteller haben 30 Prozent mehr Winterreifen ausgeliefert, und "die Werkstätten sind schon jetzt gut ausgelastet", sagte Hans-Jürgen Drechsler, Geschäftsführer des Bundesverbandes Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk (BRV).

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