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Online-Zensur  

Provider soll Google sperren

06.12.2007, 12:45 Uhr | Christoph Schmidt

Ein deutscher Pornoanbieter hat gegen Arcor eine einstweilige Verfügung beantragt, damit der Provider den Zugriff auf Google sperrt. Die Suchmaschine verbreite pornographische Inhalte und müsse deshalb aus dem Angebot des Netzbetreibers entfernt werden. Der Antrag hat durchaus Aussicht auf Erfolg: Bereits in der Vergangenheit hatte der Sexseiten-Betreiber einstweilige Verfügungen gegenüber Arcor durchsetzen können.

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Google ermögliche Straftaten

Die Huch Medien GmbH forderte Arcor dazu auf, Google aus seinem Angebot zu entfernen und beantragte beim Landgericht Frankfurt eine entsprechende einstweilige Verfügung. Die Begründung der Pornoanbieters: Google ermöglicht den Zugriff auf pornographische Inhalte ohne jegliche Zugangsbeschränkung. So zeige die Suchmaschine über seine Bildersuche bei entsprechenden Suchanfragen Pornobilder. Vor allem der Zugriff auf tierpornographische Schriften würde den "Verdacht systematisch begangener schwerer Straftaten auf den Webseiten www.google.de und www.google.com" aufkommen lassen.

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Welche Verantwortung haben Provider?

Die Chancen für einen Erfolg des Antrags stehen gut. Bereits in der Vergangenheit feierte Huch Medien am Landgericht Frankfurt Erfolge: Das Gericht hatte im Fall YouPorn bereits gegen Arcor eine einstweilige Verfügung erlassen - der Provider musste das Sex-Angebot sperren. Unterdessen ist umstritten, ob Provider für nicht von ihren Servern aus angebotenen Inhalte verantwortlich sind. So urteilte das Landgericht Kiel in einem vergleichbaren Fall, dass Dienstleistungen eines Providers inhaltsfrei seien, da diese lediglich den Internet-Zugang bereitstellten. Provider haften als nicht für Inhalte, die sie nicht von ihren Servern aus anbieten.

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