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Deutschland im Abwärtstrend

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Datenschutz  

Deutschland im Abwärtstrend

03.01.2008, 17:00 Uhr

Absturz eines ehemaligen Musterschülers: In einer aktuellen Studie zum Thema Datenschutz fällt Deutschland vom ersten Platz ins europäische Mittelfeld. Grund für den Abstieg: Die überwachungsfreundliche Politik der Bundesregierung. Schlimmer trifft es nur die USA – zusammen mit China und Großbritannien gilt das Land nun als eine der schlimmsten Big-Brother-Gesellschaften überhaupt.

Die seit 1997 regelmäßig veröffentlichte Datenschutz-Studie des renommierten Londoner Instituts Privacy International zeichnet ein wenig überraschendes Bild. Deutschland stürzt im Europavergleich vom ersten Platz im Vorjahr auf Platz 7 und landet nur knapp vor Ländern wie Rumänien oder Ungarn. Grund für diese deutliche Abstufung ist die Zunahme der visuellen Überwachung, die Einführung des biometrischen Reisepasses, der zunehmende Zugriff der Behörden auf Bürgerdaten sowie Mängel beim betrieblichen Datenschutz. Auf dem Gebiet der Telefon- und Kommunikationsüberwachung ist Deutschland sogar unrühmliche europäische Spitze. Außerdem trage die Datenschutz-feindliche Politik der deutschen Regierung massiv zur deutlichen Abstufung bei.

Datenschutz in Deutschland verfallend

Die Studie sieht die bisher hoch gelobten Datenschutzmaßnahmen in Deutschland im Niedergang. Immerhin attestieren die Experten immerhin noch "einige Datenschutzmaßnahmen, aber einen geschwächter Schutz". Damit liegt der ehemalige Klassenprimus Deutschland nur noch im europäischen Mittelfeld

Überwachungsstaaten China und Großbritannien

Für andere Staaten fällt die Beurteilung noch wesentlich härter aus. So werden Thailand, Russland, Malaysia, Großbritannien oder die USA als "endemische Überwachungsgesellschaften" bezeichnet. Datenschutz gibt es dort praktisch nicht. Die USA fällt noch weiter ab und teilt sich mit den am besten überwachten Staaten China und Großbritannien die rote Laterne.

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