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US-Zollbeamte dürfen Notebooks durchsuchen

04.08.2008, 15:32 Uhr | Bela Beier

Beamte des U.S.-Zolls durchsuchen Gepäckstücke von Flugreisenden. (Bild: U.S. Customs And Border Protection)Der Zoll an den US-Grenzen darf alle Daten einsehen vom Laptop bis zum Notizbuch. (Bild: U.S. Customs And Border Protection) Datenschutz ade: Zollbeamte der Vereinigten Staaten dürfen Notebooks und Datenträger von Einreisenden durchsuchen, ohne dass ein dringender Tatverdacht vorliegt. Dies hat nun die US-Heimatschutzbehörde bestätigt. Dabei haben die Beamten sogar das Recht, intime Daten ungefragt zu kopieren.

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Einem Bericht der Washington Post zufolge, dürfen die Zollbeamten jedes Gerät konfiszieren, auf dem Informationen in digitaler oder analoger Form abgespeichert werden können. Darunter fallen Notebooks, MP3-Player, Mobiltelefone, Kassetten, aber auch Notizblöcke. Selbst ohne Verdachtsmoment können diese für unbestimmte Zeit einbehalten, die enthaltenen Daten durchsucht und sogar vervielfältigt werden. Bei einer verschlüsselten Datei wird sogar eine private Sicherheitsfirma beauftragt, weitere private Unternehmen werden für Übersetzungsdienste verpflichtet. Die ausgelesenen Geschäftsinformation und private Daten sollen jedoch ausreichend geschützt werden.

Jeder ist verdächtig

Die Geräte können laut Vorschrift für einen angemessenen Zeitraum einbehalten werden. "Heise online" berichtet, dass zumindest in einem Fall ein Reisender mehrere Monate auf die Rückgabe seines Eigentums warten musste. Die Durchsuchungsbestimmungen sind schon länger in Kraft, wurden nun aber erstmals von der Heimatschutzbehörde Department of Homeland Security offiziell bestätigt. Damit sollen Sexverbrecher und Terroristen bereits an den Grenzen entlarvt werden, weshalb nicht nur Reisende, sondern auch US-Bürger ihre Daten den Beamten offenlegen müssen. Berichte und Zusammenfassungen über die Durchsuchungen können frei zwischen allen Behörden ausgetauscht werden.

Reisende aufgepasst

Der US-Heimatschutz reagiert mit Unverständnis auf Beschwerden von Datenschützern und empörten Flugreisenden, schließlich könne schon seit jeher jeden US-Bürger und jeden Einreisende durchsuchen. Die Maßnahmen seien laut Eigeneinschätzung vernünftig und verhältnismäßig, um die USA vor Terroristen zu schützen. Reisende in die USA sollten wichtige Daten mehrfach versenden oder auf Online-Speichern ablegen.

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