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Microsoft verliert gegen VirnetX im Patentrechtsstreit

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Microsoft verliert 100 Millionen-Rechtsstreit

17.03.2010, 12:16 Uhr | Andreas Lerg

Microsoft verliert gegen VirnetX im Patentrechtsstreit. Microsoft wegen Patentverletzung verurteilt. (Bild: dpa)

Microsoft wegen Patenverletzung verurteilt. (Bild: dpa)

Neue Millionenstrafe für Microsoft: Die Geschworenen eines Bezirksgerichtes in Texas haben Microsoft in einem Patentrechtsverfahren schuldig gesprochen und zur Zahlung von über 71 Millionen Euro Schadenersatz verurteilt. Der Vorwurf: Microsoft habe willentlich zwei Patente des Unternehmens VirnetX verletzt. Microsoft will in Berufung gehen.

VirnetX verklagte Microsoft bereits vor zwei Jahren mit dem Vorwurf, zwei Patente verletzt zu haben. Die Geschworenen des Bezirksgerichtes des Eastern District Texas sprachen Microsoft in dem Verfahren jetzt schuldig und verurteilten den Softwarekonzern zu 105,75 Millionen Dollar Schadenersatz, umgerechnet etwa 71 Millionen Euro. Das Urteil muss noch vom vorsitzenden Richter bestätigt werden.

Microsoft betrachtet die Patente als ungültig

Die Patente schützen Sicherheitsverfahren im Bereich Netzwerk-Kommunikation und wurden im Rahmen eines Projektes für die CIA entwickelt. VirnetX sieht seine Patente durch Funktionen des Microsoft Office Communicators verletzt. Microsoft betrachtete die Patente indes als ungültig und warf VirnetX vor, eine Patent-Heuschrecke zu sein, ein Unternehmen, das einzig mit Patentklagen Kasse mache.

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