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Internet-Zensur  

China verbannt Online-Videos

04.01.2008, 10:05 Uhr | Sascha Plischke

Die chinesische Regierung plant, alle Webvideos unter staatliche Kontrolle zu bringen. Zum 31. Januar sollen alle Bewegtbilder aus dem chinesischen Netz verbannt werden, die nicht dem "Volk dienen" und der "Moral des Sozialismus" entsprechen. Ausländische Video-Anbieter dürften komplett gesperrt werden. Die Internet-Zensur in China erreicht damit einen neuen Höhepunkt.

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Mit den neuen Vorschriften sollen Anbieter von Video-Sharing-Seiten daran gehindert werden, Filme mit zweifelhaftem Inhalt zu verbreiten. Nach Vorstellung der chinesischen Regierung betrifft dies alle Videos, die pornografische Inhalte haben, Staatsgeheimnisse verraten, die Stabilität der Gesellschaft gefährden oder das Ansehen der Volksrepublik schädigen könnten. Diese weit reichende Definition dürfte damit auch jeden regimekritischen Inhalt der Zensur unterwerfen.

Auswirkungen auf ausländische Anbieter zunächst unklar

Die Auswirkungen auf ausländische Anbieter wie YouTube, das auch einen lokalisierten Dienst in chinesischer Sprache anbietet, blieben zunächst unklar. Weil sich aber gerade diese Dienste der Kontrolle des chinesischen Staatsapparats entziehen, dürften diese Seiten mit Inkrafttreten der neuen Regelung aus dem chinesischen Netz verschwinden. Damit wäre der Zugang der chinesischen Bevölkerung zu unabhängigen Informationen noch stärker eingeschränkt als ohnehin. Schon seit Jahren verbarrikadiert sich das Land hinter der berüchtigten "Great Firewall of China", der großen chinesischen Internetmauer. Der Regierung nicht genehme Inhalte aus dem Ausland werden geblockt. Vor allem internationale Nachrichtenportale werden immer wieder Opfer dieser Web-Zensur.

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Verschärfte Internet-Gesetze auch in Japan und Australien

Gleichzeitig planen auch Japan und Australien eine Verschärfung ihrer Internet-Regelungen. Aus Gründen des Jugendschutzes sollen in Down Under demnächst sämtliche Web-Seiten auf mögliche jugendgefährdende Inhalte geprüft und gegebenenfalls gesperrt werden. Erwachsene müssten sich bei ihrem Internet-Provider um einen ungesperrten Zugang bemühen. Japan geht in seinem Gesetzesentwurf noch weiter und will auch mobile Dienste einer solchen Prüfung unterziehen.

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