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Office/Word: Microsoft wehrt gegen Verkaufsverbot in den USA

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Patentstreit um XML-Formate  

Verkaufsverbot für Microsoft Word

19.08.2009, 14:42 Uhr | Andreas Lerg mit Material von dpa

Microsoft wehr sich gegen das drohende Verkaufsverbot für Word. (Quelle: t-online.de)Microsoft wehr sich gegen das drohende Verkaufsverbot für Word. (Quelle: t-online.de) Ab dem 10. Oktober darf Microsoft seine Textverarbeitung Word in den USA nicht mehr verkaufen. Das urteilte der Richter eines texanischen Bezirksgerichtes im Rahmen eines Patentrechtsstreites. Jetzt wehrt sich der Softwarekonzern gegen das drohende Verkaufsverbot. Microsoft behauptet, das Urteil schade dem Unternehmen in irreparabler Weise und beantragt die Aussetzung des Verbotes - bis das Berufungsverfahren, das derzeit vorbereitet wird, abgeschlossen ist.

Microsoft setzt sich gegen ein Gerichtsurteil zur Wehr, mit dem Richter Leonard Davis vom U.S. Bezirksgericht des Eastern District of Texas dem Softwarekonzern den Verkauf des Textverarbeitungs-Programms Word in den USA verbieten will. Das Unternehmen beantragte nun vor einem US-Berufungsgericht in Washington, dass diese Anordnung eines Verkaufsstopps ausgesetzt wird, bis das Verfahren vollständig abgeschlossen ist.

Irreparabler Schaden für Microsoft

Microsoft begründet dies damit, dass das Urteil Microsoft in irreparabler Weise schade, da es das Unternehmen zwinge, sein Flaggschiff-Produkt für Monate vom Markt zu nehmen. Auslöser ist ein Patentstreit mit der kanadischen Firma i4i, die Patente an dem in Word verwendeten XML-Standard hält. Der klagenden Firma wurde eine Zahlung von 290 Millionen Dollar zugesprochen. Richter Davis entschied: Microsoft sollte innerhalb einer Frist von 60 Tagen die infrage stehenden Teile der Software entfernen. Von dem Urteil sind die Versionen Word 2003 und Word 2007 sowie das für den Herbst geplante Software-Paket 2010 betroffen. Wenn Microsoft XML nicht aus der Software heraus trennt, soll ab dem 10. Oktober ein Verkaufsstopp in den USA greifen.

Microsoft wirft Gericht Fehler vor

Microsoft wirft in seinem Berufungsantrag dem Gericht in Texas mehrere juristische Fehler vor. Zudem habe i4i nicht stichhaltig darstellen können, warum dem Unternehmen durch Microsofts Produkte Schaden zugefügt worden sei. Eine von der Firma selbst erhobene Studie habe ergeben, dass nur zwei Prozent aller Word-Nutzer in den USA jemals ein Dokument im XML-Format geöffnet hätten. Die infrage stehende Plattform werde nach eigenen Berechnungen lediglich von 0,2 bis 0,5 Prozent der US-Nutzer verwendet, was ein Strafgeld in dieser Höhe nicht rechtfertige. Zudem betrachtet man in Redmond das von i4i gehaltene Patent als ungültig. i4i-Chef Loudon Owen kommentierte gegenüber dem Wall Street Journal: "Wir glauben fest, dass das Jury-Urteil und der Richterspruch beide fair und korrekt waren."

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