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Bald 19 statt 17 Euro: Rundfunkbeitrag soll teurer werden

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Insider sprechen von "Schock"  

Rundfunkbeitrag soll auf über 19 Euro steigen

01.04.2016, 16:08 Uhr | t-online.de

Bald 19 statt 17 Euro: Rundfunkbeitrag soll teurer werden. Neue Diskussionen um den Rundfunkbeitrag.  (Quelle: dpa)

Insider heizen neue Diskussionen um den Rundfunkbeitrag an. (Quelle: dpa)

Der Rundfunkbeitrag ist ein ewiger Zankapfel. Jetzt hat ein Fachmagazin durchsickern lassen, dass der Beitrag bald sogar noch höher sein könnte. Insider sprechen von einem Schock und vermuten, dies sei "nicht mehr mehrheitsfähig".

Erst senken, dann erhöhen? So wirkt es nach dem, was das Fachblatt für Medienpolitik "Medienkorrespondenz" berichtet. "Ab Januar 2021 würde demnach der Rundfunkbeitrag auf einen Betrag von über 19 Euro pro Monat ansteigen", schreibt das Blatt und beruft sich auf Informationen von Teilnehmern einer Sitzung der "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten" (KEF), die schon am 24. Februar stattfand. Aus den Gebühren finanzieren sich die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio. 

"Eine Art Schock" 

Das Branchenmagazin beschreibt die drastische Reaktion der Teilnehmer auf die Prognosen zur Höhe des Beitrags: Es sei "für einen großen Teil der Ländervertreter eine Art Schock gewesen." Ein derart deutlicher Anstieg des Rundfunkbeitrags würde vermutlich zu sehr kritischen Diskussionen über die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Öffentlichkeit und in den Parlamenten führen und "wohl nicht mehrheitsfähig sei."

So werden die Gebühren kalkuliert

In die Prognosen der KEF fließen Betrachtungen zum derzeitigen Programmangebot und den heutigen Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein, außerdem wird eine jährliche Teuerungsrate zugrunde gelegt. 

Die Berechnungen der KEF beziehen sich immer auf einen Vier-Jahres-Zeitraum. Die Kalkulationen lassen allerdings verschiedene Modelle zur Umsetzung zu. Man könnte – wie es die Finanzkommission zuvor eigentlich empfohlen hatte –  den Beitrag zum Januar 2017 um 29 Cent senken. Man könnte aber auch die Gebühr von 17,50 Euro unverändert lassen. Dann wäre nach Kalkulation der KEF mit einer Anhebung von 1,60 Euro zum 1. Januar 2021 auf 19,10 Euro zu rechnen. Nach dieser angekündigten Senkung ist diese neuerliche Prognose umso überraschender.

Üblicherweise gibt die KEF nur für den bevorstehenden Beitragszeitraum eine Empfehlung ab. Diese Kalkulation für die Phase ab 2021 lässt Experten auf ein Dilemma schließen, dem die Verantwortlichen gegenüberstehen.

Deckungslücke könnte noch größer werden

Schuld an den Überlegungen ist vor allem ein Sondereffekt, der aus der Umstellung des Finanzierungsmodells beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk erfolgt ist. Die Sende-Anstalten nehmen zwar mehr ein, dürfen diese Mehrerträge aber nicht ausgeben, sondern müssen sie auf ein Sperrkonto legen. Diese fließen zwischen 2017 und 2020 in die Finanzierung der Sender ein. Doch danach wird es keine Überschüsse mehr geben. Die Sender brauchen dann höhere Gebühreneinnahmen um diese Deckungslücke zu schließen. 

Fazit des Fachblattes: "Allein um ab 2021 die zuvor einmalig angefallenen Mehrerträge ausgleichen zu können, ist ab diesem Zeitpunkt eine Beitragsanhebung von rund 1,10 Euro erforderlich."  Darin sind aber noch keine Zusatzkosten aus der jährlichen Teuerung einkalkuliert, genauso wenig wie Kosten für neue Projekt. 

Entwicklung des Rundfunkbeitrags.

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