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GEZ 2013: Rundfunkbeitrag umgehen - ist das möglich?

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GEZ 2013: Was sich durch den Rundfunkbeitrag ändert

08.01.2013, 13:18 Uhr | dapd

Aus den Rundfunkgebühren wurde zum 1. Januar 2013 der Rundfunkbeitrag. Was sich durch die Reform der GEZ 2013 ändert und was so bleibt wie zuvor. Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um Rundfunkbeitrag und GEZ 2013.

Was kommt nun auf die bisherigen Gebührenzahler zu?

Die Sender gehen davon aus, dass sich für neun von zehn der bisherigen Gebührenzahler nichts verändert: Sie werden einfach von der Gebühr auf den Beitrag umgestellt, der weiterhin 17,98 Euro im Monat kosten wird. Die wird fortan pro Wohnung fällig - egal, wie viele Menschen dort leben und wie viele Geräte dort stehen. Das bedeutet auch, dass Bürger bezahlen müssen, die überhaupt kein Empfangsgerät besitzen. Für Firmen gelten Tarife, die sich nach der Zahl der Betriebsstätten und der Mitarbeiter richtet.

Für wen wird der Rundfunkbeitrag teurer, für wen billiger?

Wer allein lebt und zum Beispiel bisher nur ein Radio angemeldet hatte, muss künftig mehr als die reduzierte Gebühr zahlen. Die wird fortan pro Wohnung fällig - egal, wie viele Menschen dort leben und wie viele Geräte dort stehen. Das bedeutet auch, dass Bürger bezahlen müssen, die überhaupt kein Empfangsgerät besitzen. Auch bislang aus gesundheitlichen Gründen befreite Menschen müssen möglicherweise nun einen reduzierten Beitrag zahlen. Bewohner von Wohngemeinschaften sind hingegen im Vorteil: Auch wenn vier Bewohner jeweils eigene Fernseher, Computer und Radios haben, teilen sie sich lediglich die 17,98 Euro.

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Müssen Familien und WGs also nicht mehrfach Beiträge zahlen?

Grundsätzlich nein, denn der Rundfunkbeitrag fällt pro Wohnung ja nur ein Mal an. Wer aber Zweit- oder Ferienwohnungen hat, muss mehrfach zahlen. Auch für Unternehmen und soziale Einrichtungen gelten Sonderregelungen. Die bisherige GEZ muss sich langfristig auf freiwillige Angaben verlassen, sie darf keine Datenbank über die Wohnverhältnisse der Deutschen führen. Zur Umstellung des Systems erfährt sie einmalig über die Einwohnermeldeämter, wer zum Stichtag 3. März 2013 unter welcher Anschrift zu erreichen ist.

Meine Mitbewohnerin und ich zahlten bisher unabhängig - was tun?

Nur einer der Gemeldeten muss beim künftigen Beitragsservice angemeldet sein und den Beitrag für die Wohnung zahlen - und damit auch für die Mitbewohner. Sind bisher mehrere Bewohner bei der GEZ angemeldet, wie etwa bei unverheirateten Paaren oder Eltern mit erwachsenen Kindern, muss angegeben werden, wer den Beitrag für die Wohnung zahlt. Unter <a href="Http://www.rundfunkbeitrag.de" target="xyx">www.rundfunkbeitrag.de</a> gibt es diverse Formulare. Wer die Umstellung verschwitzt, kann unnötige gezahlte Beiträge noch bis Ende 2014 zurückfordern.

Klingelt die GEZ künftig nicht mehr an der Tür?

Die GEZ hat streng genommen nie an den Wohnungstüren geklingelt. Diese Form des Außendienstes war stets Aufgabe der neun ARD-Anstalten und fällt nun tatsächlich weg. Mit dem neuen Modell interessiert es die Sender künftig schlichtweg nicht mehr, wer TV- und Radiogeräte in den Räumen unterhält, sie aber noch nicht angemeldet hat. Dieses Klinkenputzen ist damit Geschichte.

Was passiert mit den sogenannten Schwarzsehern?

Ankündigungen zufolge sollen ab dem neuen Jahr keine Rückforderungen von Menschen erhoben werden, die sich vor dem 1. Januar 2013 vor der Gebühr drückten. Weil die Gebühr bislang auf Geräte bezogen war, der Beitrag aber künftig auf Wohnungen bezogen ist, arbeitet die bisherige GEZ vom Jahreswechsel an mit einem ganz anderen Datensatz. Neue Daten zu Schwarzsehern aus der Ära der Rundfunkgebühr fallen nicht mehr an. Außerdem wäre es so gut wie unmöglich zu beweisen, dass jemand vor mehreren Jahren tatsächlich Rundfunkgeräte zum Empfang bereitgehalten hat.

Warum überhaupt kommt jetzt der Rundfunkbeitrag?

Das bislang gültige Gebührensystem wurde im Grundsatz schon in den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts begonnen. Damals besaßen viele Menschen kein Empfangsgerät - und es machte durchaus Sinn, Geräte einzeln zu zählen und danach eine Abgabe zu berechnen. Heute gibt es in den meisten Haushalten einen Internetanschluss und damit alle Voraussetzungen, auf Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks online zuzugreifen. Darum wird nun vereinheitlicht. Zudem kommt der Gesetzgeber, in diesem Fall die 16 deutschen Bundesländer, mit der Umstellung Anforderungen der EU-Kommission nach.

Was wird nach der Systemumstellung aus der Gebühreneinzugszentrale?

Die GEZ bleibt auch mit der Systemumstellung bestehen, doch ihr Name ändert sich. Aus der GEZ wird der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Was ist, wenn die Umstellung den Sendern mehr Geld als bisher bringt?

Dann werden ARD, ZDF und Deutschlandradio davon nicht viel haben. Die Gebührenkommission KEF, die den Finanzbedarf der Sender erfasst, müsste den Beitrag entsprechend senken. Ebenso würde der Beitrag steigen, sollten die Sender nach der Reform viel weniger Geld haben.

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