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Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzungen

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Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzungen

t-online.de Computer: Ich habe vor einigen Jahren MP3-Dateien über eine Tauschbörse heruntergeladen und diese sind noch heute auf Datenträgern gespeichert. Kann ich dafür heute noch bestraft werden?
Dr. Andreas Lober: Das kommt darauf an, wann Sie die rechtswidrigen Handlungen begangen beziehungsweise beendet haben. Die Verjährungsfrist für eine Bestrafung aus § 106 UrhG beträgt gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB fünf Jahre. Berechnet wird dies ab Beendigung der Tat.

Wenn also das Herunterladen und Speichern auf Datenträgern schon länger als fünf Jahre zurückliegt, können Sie dafür heute nicht mehr bestraft werden, selbst wenn die MP3s heute noch auf den Datenträgern gespeichert sind. Wenn Sie aber nach dem Herunterladen oder Brennen der CDs beispielsweise von der Polizei oder Staatsanwaltschaft deswegen vernommen wurden, so wird die Verjährung dadurch unterbrochen. Die fünf Jahre beginnen dann ab diesem Zeitpunk erneut zu laufen.

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