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Iran veröffentlicht Liste mit strafbaren Vergehen

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Internet-Zensur  

Iran veröffentlicht Liste mit strafbaren Vergehen

08.01.2010, 09:50 Uhr | AFP

Iran verschärft Internet-Zensur: Politische Opposition kann Seiten wie YouTube nicht wie gewohnt nutzen. (Quelle: dpa)Die Nutzung von Seiten wie YouTube wird im Iran stark kontrolliert. (Quelle: dpa) Mit einer Schwarzen Liste wird Internet-Zensur im Iran drastisch verschärft. Ab sofort sind zahlreiche Internetseiten verboten, die gegen soziale oder religiöse Werte verstoßen oder regierungsfeindlich sind. Für die politische Opposition ist dies ein herber Rückschlag, nutzt sie das Internet doch für ihre Proteste im Iran.

Die Justiz im Iran hat eine Verschärfung der Zensur im Internet angeordnet und dazu eine lange Liste mit strafbaren Vergehen veröffentlicht. Wie iranische Zeitungen am Donnerstag berichteten, sind laut der von einem "Expertenaussschuss" zusammengestellten Liste nunmehr alle Internetseiten verboten, deren Inhalte gegen die "soziale Moral", "religiöse Werte" oder "die Sicherheit und den sozialen Frieden" verstoßen oder die "regierungsfeindlich" sind.

Umgehen der Internet-Zensur wird bestraft

Unter das Verbot fallen auch Internetseiten, die den Gründer der Islamischen Republik Iran, Ayatollah Khomeini, oder den obersten Geistlichen Führer, Ajatollah Ali Chamenei, beleidigen. Verboten sind ferner Inhalte, die gegen die Verfassung verstoßen oder für "feindliche politische Gruppen" werben. Außerdem macht sich strafbar, wer Software verkauft, mit der sich die von den Zensurbehörden installierten Sperren bei bestimmten Internetseiten überwinden lassen.

Politische Opposition im Internet gesperrt

Die iranischen Behörden versuchen seit Jahren, den Zugang zum Internet streng zu regulieren. Neben Internetseiten mit sexuellen oder pornografischen Inhalten werden auch regelmäßig solche mit Stellungnahmen der politischen Opposition geschlossen. Bei den Protesten der Opposition spielt das Internet eine wichtige Rolle. Trotz der Zensur gelingt es den Demonstranten, sich über Netzwerke auszutauschen sowie Bilder, Informationen und Videos über die Proteste weltweit zu verbreiten.

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