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Leutheusser-Schnarrenberger will Warnung vor Abofallen

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Online-Betrug  

Politik will europaweites Warnschild gegen Aboabzocker

08.07.2010, 09:48 Uhr | Andreas Lerg mit Material von AP und dpa

Leutheusser-Schnarrenberger will Warnung vor Abofallen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will ein Warnschild gegen Abo- und Kostenfallen. (Bild: dpa)

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will ein Warnschild gegen Abo- und Kostenfallen. (Bild: dpa)

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert ein europaweit einheitliches Vorgehen gegen Kostenfallen im Internet. Ein Warnhinweis soll den Besucher einer Internetseite auf Kosten hinweisen. Da Aboabzocke und andere Kostenfallen nicht vor Ländergrenzen halt machen, soll diese "Button-Lösung" europaweit etabliert werden.

Die Ministerin sagte der Bild: "Wir brauchen eine sogenannte Button-Lösung. Am besten wäre eine europäische Regelung, weil Abzocke nicht an der deutschen Grenze Halt macht." Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner hatte bereits im Juni gefordert, dass Deutschland notfalls im Alleingang eine solche Button-Regelung gegen Abo- und Kostenfallen im Internet einführe. Die Idee dabei ist, dass ein deutlicher Hinweis auf der jeweiligen Seite konkret vor entstehenden Kosten warnt. Der Nutzer kann die entsprechende Funktion der Seite erst dann nutzen, wenn er durch Anklicken eines Buttons bestätigt, dass er den Warnhinweis gelesen hat. Damit soll verhindert werden, dass Aboabzocker den Hinweis auf Kosten geschickt verschleiern um Nutzer zu täuschen.

Nationale Regelung wenn Europa nichts tut

Hintergrund der Forderung von Leutheusser-Schnarrenberger ist ein aktuell in den Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf der SPD, der den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet verbessern soll. Dieser sieht eine auf Deutschland beschränkte Regelung gegen Abo- und Kostenfallen im Internet vor. Das Bundesjustizministerium strebt im Gegensatz dazu eine europäische Lösung an. Leutheusser-Schnarrenberger sagte, dass in Brüssel ein entsprechender Vorschlag auf dem Tisch läge und die Verhandlungen gut angelaufen seien. "Wenn sich bis zum Herbst keine europäische Regelung abzeichnet, werde ich nationale Maßnahmen auf den Weg bringen", sagte die Justizministerin.

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