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Musikvideos bleiben online: GEMA scheitert gegen YouTube

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Urheberrecht  

GEMA scheitert vor Gericht gegen YouTube

27.08.2010, 16:19 Uhr | dapd, dpa

Musikvideos bleiben online: GEMA scheitert gegen YouTube. Musikvideos bleiben online: Gema scheitert gegen YouTube.

Gema und YouTube streiten vor Gericht. (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Die GEMA und Google streiten seit Monaten um eine Vergütung für Musikvideos auf YouTube. Vor dem Landgericht Hamburg hat Google nun einen Punktsieg erzielt. Die Videos müssen nicht gelöscht werden. Wie der Streit zwischen GEMA und der YouTube-Mutter Google aber endgültig ausgehen wird, steht noch nicht fest.

Der Musikrechte-Verwerter GEMA ist mit einem Eilantrag gegen YouTube gescheitert. Das Hamburger Landgericht lehnte am Freitag den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Googles Videoplattform ab. Die GEMA wollte Google in dem Schnellverfahren untersagen lassen, 75 Musikstücke auf seiner Videoplattform YouTube der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Die Zivilkammer sah aber keine Dringlichkeit bei dem Antrag und verwies die GEMA auf das so genannte Hauptsacheverfahren, in dem der Streit endgültig geklärt werden könne. Zudem wurde bezweifelt, dass die Urheberrechts-Gesellschaft erst kurz vor der Antragstellung erfahren habe, dass die Videos der von ihnen vertretenen Künstler auf YouTube abrufbar sind. Mit dem Urteil wurde aber nicht entschieden, ob der GEMA generell ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch zusteht.

GEMA vorerst im Eilverfahren gegen YouTube gescheitert

Das Gericht habe zu erkennen gegeben, dass ein Unterlassungsanspruch in Betracht komme, sagte der Pressesprecher des hanseatischen Oberlandesgerichts, Conrad Müller-Horn. Es liege nahe, dass YouTube bislang nicht genug unternommen habe, um die Urheberrechte zu schützen. Das Gericht habe lediglich den Unterlassungsanspruch im Eilverfahren abgelehnt. Dieser Anspruch muss in einem Hauptsacheverfahren geltend gemacht werden, sollte keine außergerichtliche Einigung zwischen der GEMA und Google zustande kommen. Die GEMA hatte Google ursprünglich aufgefordert, 600 "illegal genutzte" Musiktitel beim Videoportal YouTube zu löschen, beziehungsweise den Abruf aus Deutschland zu sperren. Für das Eilverfahren in Hamburg wurde diese Liste auf 75 Songs reduziert.

Streit zwischen GEMA und YouTube um Vergütungen

Seit mehr als einem Jahr streiten der Musikrechte-Verwerter und der Internetkonzern um einen Verwertungsvertrag. Die GEMA fordert eine "angemessene Vergütung" für jedes Video der von ihr vertretenen Künstler. Google argumentiert, die Forderungen der GEMA seien unrealistisch hoch und würden YouTube wirtschaftlich ruinieren. Andere Verwertungsgesellschaften in Europa forderten nur einen Bruchteil der Vergütungsansprüche der GEMA.

GEMA pocht auf Tantiemen für Musiker

YouTube hingegen will die GEMA zudem an die Nutzer verweisen, die die jeweiligen Videos auf die Plattform gestellt haben. Das lehnt die GEMA aber ab. Die Betreiber der Online-Plattformen verdienten mit Werbeeinnahmen Millionen. Aber die Urheber der Musik hätten seit einem Jahr keine Tantiemen für ihre Werke erhalten, denn die Verhandlungen über einen Lizenzvertrag seien erfolglos geblieben, erklärte GEMA-Präsident Harald Heker bereits im Mai. Ein vorläufiger Vertrag zwischen den beiden Parteien war Ende März 2009 ausgelaufen. Gegen das Urteil kann binnen eines Monats beim Oberlandesgericht in Hamburg Berufung eingelegt werden.

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