Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet >

OLG Köln: Abmahnungen bei Filesharing oft ungerechtfertigt

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Abmahnungen  

Abmahnungen: Keine Zahlungspflicht bei zu hohen Forderungen

01.06.2011, 09:20 Uhr | Andreas Lerg

OLG Köln: Abmahnungen bei Filesharing oft ungerechtfertigt. Statue der Justitia vor dem Frankfurter Römer (Symbolfoto: imago) (Quelle: imago)

Massenabmahnungen sind oft nicht zulässig, stellt das OLG Düsseldorf fest. (Quelle: imago)

Das Oberlandesgericht Köln entschärft Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen. Wenn der Rechteinhaber übertriebene Forderungen stellt, muss der Abgemahnte nicht zahlen. Damit könnten tausende Abmahnungen hinfällig sein.

Inhaber von Internetanschlüssen, über die Urheberrechtsverletzungen begangen wurden, müssen nach dem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Köln (AZ. 6 W 30/11) nicht in jedem Fall Abmahngebühren bezahlen. Wenn der Rechteinhaber im Rahmen der Unterlassungsforderung übertrieben hohe Kosten geltend macht, kann das seinen Anspruch auf Kostenerstattung aufheben. Der Gerichtsbeschluss legt damit fest, dass die Unterlassungsforderung nicht wesentlich über die tatsächlich begangene Rechtsverletzung hinausgehen darf.

Abmahnungen müssen präzise sein

Im vor dem OLG Köln verhandelten Fall hatte ein Verlag geklagt, weil der Empfänger einer Unterlassungserklärung diese nicht unterschreiben und die Anwaltskosten nicht zahlen wollte. Die Unterlassungserklärung des Verlages enthielt die Aufforderung an den Abgemahnten, es zu unterlassen, “alle Werke" des Verlages zu verbreiten. Der Abgemahnte hatte aber nur ein einzelnen Werk des Verlages per Internet verbreitet. Das Gericht entschied den Fall zu Gunsten des Abgemahnten. Begründung: Eine Abmahnung ist nur dann rechtmäßig, wenn sie keine Formulierungen enthält, die Verbraucher von der Abgabe der geforderten Unterlassungserklärung abhalten könnten. Durch die viel zu weit gefasste Unterlassungserklärung hatte der Rechteinhaber den Abgemahnten tatsächlich von der Abgabe der Unterlassungserklärung abgehalten.

Tausende Abmahnungen ungerechtfertigt

Wer eine Abmahnung erhält, sollte diese auf jeden Fall von einem Rechtsanwalt überprüfen lassen. Nach der Entscheidung des OLG Köln könnten tausende Abmahnungen ebenfalls von zu weit gefasste Formulierungen betroffen sein. Dadurch könnten für die Abgemahnten die Pflicht zur Kostenerstattung hinfällig werden. Die Entscheidung des OLG Köln bedeutet jedoch nicht, dass Abmahnungen grundsätzlich ungültig sind.

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Shopping
Shopping
Allnet Flat Plus mit Samsung Galaxy S8 im besten D-Netz
zu congstar.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017