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YouTube muss Nutzerdaten nicht herausgeben

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YouTube darf Nutzerdaten verschweigen

18.11.2011, 11:49 Uhr | Andreas Lerg

YouTube muss Nutzerdaten nicht herausgeben. YouTube Logo (Quelle: imago)

Deutsches Urteil ist kein Freibrief für Filmpiraten. (Quelle: imago)

Sechs im Kino abgefilmte Sequenzen aus dem Film "Werner Eiskalt" auf YouTube waren der Stein des Anstoßes. Doch wer auch immer die Szenen auf die Filmplattform hochgeladen hat, er kann nicht belangt werden. Denn ein aktuelles Urteil aus Deutschland stellt klar, dass YouTube keine Daten von Nutzern herausgeben muss, die gegen das Urheberrecht verstoßen. Allerdings ist der Entscheid der Münchner Richter kein Freibrief.

Der Filmverleih Constantin unterlag am Donnerstag in zweiter Instanz in seiner Klage gegen YouTube. Das Unternehmen wollte die Herausgabe der Daten eines YouTube-Nutzers erreichen, der sechs Sequenzen des Films Werner Eiskalt auf dem Videoportal veröffentlicht hatte. YouTube hatte die Inhalte nach Intervention von Constantin sofort gelöscht, verweigerte aber die Herausgabe der Nutzerdaten. Zu Recht, wie das Gericht nun entschied (AZ.: 29 U 3496/11). Das Urteil ist endgültig, da bei OLG-Entscheidung im Eilverfahren keine weiteren Rechtsmittel zulässig sind.

Kein gewerbliches Ausmaß

Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass der Nutzer zwar gegen Urheberrecht verstoßen, die Filmausschnitte aber nicht "in gewerblichem Ausmaß" veröffentlicht habe. Die Herausgabe der Nutzerdaten sei aber laut Gesetz nur dann zulässig, wenn der Nutzer mit der Veröffentlichung gewerbliche Absichten verfolgt hätte. Die insgesamt sechs einzelnen Sequenzen hatte der Nutzer vermutlich selbst im Kino von der Leinwand abgefilmt und bei YouTube hochgeladen und damit über die Hälfte des Films auf dem Videoportal zugänglich gemacht. Constantin wollte die Nutzerdaten haben, um die Person rechtlich belangen zu können.

Abfilmen ist eine Hauptquelle von Raubkopien

Laut der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) sind die Mitschnitte in Kinos seit Einführung der Digitaltechnik eine der Hauptquellen für Raubkopien aktueller Kinofilme. Deutsche Produktionen seien besonders gefährdet, da so genannte Release-Gruppen nicht auf Mitschnitte aus dem Ausland zurückgreifen können. Laut GVU nutzt die illegale Szene in Kinos abgefilmtes Ausgangsmaterial für die Erstellung besonders früher Raubkopien.

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