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Google, Facebook und eBay protestieren gegen geplante US-Gesetze SOPA und PIPA

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Google, eBay & Co. drohen mit Abschaltung

04.01.2012, 15:33 Uhr | Andreas Lerg

Google, Facebook und eBay protestieren gegen geplante US-Gesetze SOPA und PIPA. US-Urheberrechtsgesetze SOPA und PIPA sind umstritten.  (Quelle: Symbolbild: imago)

US-Urheberrechtsgesetze SOPA und PIPA sind umstritten. (Quelle: Symbolbild: imago)

Die größten Internetkonzerne der Welt erwägen die zeitweise Abschaltung ihrer Dienste. Google, Amazon, Facebook, eBay und Twitter wollen so gegen neue Gesetze in den USA demonstrieren, die den Urheberrechtsschutz im Internet stärken sollen. Kritiker bemängeln, dass diese Gesetze der staatlichen Zensur beliebiger Internetinhalte den Weg ebnen könnten.

Ende Januar will der US-Kongress Gesetze zur Stärkung des Urheberrechtsschutzes im Internet beschließen, den so genannten Stop Online Piracy Act (SOPA) und den Protect IP Act (PIPA). Die Interessengruppe NetCoalition, gegründet von Internetkonzernen wie Google, Amazon, eBay, Facebook, Twitter und anderen, überlegt, mit einer drastischen Protestaktion zu reagieren: Die namhaften Mitgliedsfirmen könnten ihre Dienste zeitweise komplett abschalten und auf ihren Internetseiten auf die negativen Konsequenzen der neuen Gesetze hinweisen. "Sowas ist bisher noch nie passiert. Aber es wird ernsthaft darüber diskutiert", erklärte Markham Erickson, Vorsitzender der NetCoalition dem US Branchendienst CNet.

Google-Gründer wettert gegen SOPA

Vereinfacht ausgedrückt, sollen diese Gesetze Internetprovider und Diensteanbieter verpflichten, bestimmte Angebote auf Anordnung von US-Behörden zu blockieren oder aus ihrem Index zu löschen. Diese Blockade von Inhalten und Diensten werten die Internetkonzerne als Zensur und als Beschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet. Sergey Brin, einer der Gründer von Google, kommentiert die Gesetze sehr kritisch: "Das würde uns auf eine Stufe mit den repressivsten Ländern der Welt stellen."

Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zu den beiden neuen US-Gesetzen.

Microsoft und Sony geben nach

Laut einem Bericht der Welt haben auch einige deutsche Internetfirmen ihre US-Kunden in Briefen davor gewarnt, dass diese geplanten Gesetze die technischen und wirtschaftlichen Grundlagen des Internet gefährden. Mittlerweile sind die Gesetzesvorhaben sogar bei einigen Urheberrechtsinhabern umstritten. So haben Microsoft, Sony, Nintendo und Electronic Arts ihre vormalige Unterstützung des Gesetzgebungsverfahrens zurückgezogen, wohl aufgrund des Protestes der eigenen Kunden und Nutzer. Das europäische Parlament hat eine Resolution verfasst, die betont, dass die Integrität des weltweiten Internet und die Freiheit der Kommunikation nicht durch Maßnahmen gefährdet werden dürfen, die eine Blockade von IP-Adressen oder Domainnamen vorsehen.

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