Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet > Facebook >

Facebook: Klarnamen bleiben bei Anmeldung eines Nutzerkontos Pflicht

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Facebook darf weiterhin Nutzerkonten mit Pseudonymen sperren

24.04.2013, 13:13 Uhr | AFP

Facebook: Klarnamen bleiben bei Anmeldung eines Nutzerkontos Pflicht . Facebook-Logos auf einem Notebook-Bildschirm (Quelle: imago/Rüdiger Wölk)

Facebook gewinnt Klarnamen-Streit gegen Datenschützer. (Quelle: Rüdiger Wölk/imago)

Facebook darf auch weiterhin Nutzer-Konten sperren, falls diese sich mit einem Pseudonym anmelden. Das hat das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag entschieden. Datenschützer aus Schleswig-Holstein wollten erreichen, dass Nutzern eine anonymisierte Anmeldung ermöglicht wird.

Das Oberverwaltungsgericht bestätigte zwei Beschlüsse der Vorinstanz, die Facebook bereits im Recht gesehen hatten. Das soziale Netzwerk darf die Konten von deutschen Nutzern, die keine Klarnamen bei der Anmeldung verwenden, damit mit auch weiterhin sperren.

Datenschützer wollen anonyme Facebook-Konten

Der schleswig-holsteinische Datenschutz-Beauftragte und Facebook streiten über das Recht von Nutzern, Profile unter einem Pseudonym zu betreiben. Facebook hatte diese Option abgeschafft und angekündigt, Nutzer, die sich nicht an diese Vorgabe halten notfalls zu sperren.

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Kiel sieht das als Verstoß gegen deutsche Datenschutz- und Telemedien-Gesetze. Das Gesetz räumt den Nutzern genau dieses Recht auf eine anonymisierte Anmeldung ein.

Im vergangenen Dezember hatte das ULD die Facebook-Muttergesellschaft in den USA und die europäische Facebook-Niederlassung in Irland per Anordnungen unter Verweis auf die deutsche Rechtslage angewiesen, Nutzern wieder die Möglichkeit einzuräumen, sich unter Pseudonym anzumelden. Gesperrte Konten von Kunden, die die Angabe echter Personalien ablehnten, sollten wieder freigeschaltet werden.

Für Facebook gilt irisches Datenschutzrecht

Facebook hatte gegen die Anordnung vor dem Schleswiger Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren Einspruch erhoben. Im Februar diesen Jahres hatte Facebook diesbezüglich Recht bekommen. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass deutsches Datenschutz-Recht in diesem Fall nicht greift. Grund hierfür sei die Bearbeitung der Nutzerdaten. Diese werden von der Facebook-Niederlassung in Irland bearbeitet.

Gemäß EU-Datenschutz-Richtlinie und Bundesdatenschutzgesetz sei deshalb irisches Datenschutz-Recht maßgeblich. Dagegen hatte das ULD Einspruch eingelegt und war vor das Schleswiger Oberverwaltungsgericht gezogen.

Dieses bestätigte in seiner Entscheidung vom Montag nun die Einschätzung der Vorinstanz. Die Nutzerdaten-Verarbeitung in Irland führe zur "ausschließlichen Anwendung" irischen Datenschutz-Rechts, erklärte das Gericht. Der Beschluss ist unanfechtbar, das Eilverfahren beendet.

Das ULD kann die Angelegenheit in einem Hauptverfahren aber neu aufrollen lassen. Darüber sei noch nicht entschieden, sagte der zuständige Referatsleiter Sven Polenz in Kiel. Das ULD wolle sich erst "kritisch" mit den Entscheidungsgründen des Gerichts auseinandersetzen.

Klarnamen sollen für Sicherheit sorgen

Facebook weist immer wieder daraufhin, dass die Anmeldung mit echten Namen wichtig sei, damit sich Nutzer miteinander vernetzen können. Außerdem sorge diese Regelung für mehr Sicherheit.

Sind Sie bei Facebook? Dann werden Sie ein Fan von t-online.de Digital.

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Video des Tages

Shopping
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet > Facebook

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017