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Kim Schmitz alias Kim Dotcom siegt erneut vor Gericht

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Megaupload-Razzia  

Kim Dotcom erhält seine Daten zurück

01.06.2013, 08:55 Uhr | AFP

Kim Schmitz alias Kim Dotcom siegt erneut vor Gericht. Kim Dotcom (Quelle: Reuters)

Kim Dotcom vor dem neuseeländischen Gericht. (Quelle: Reuters)

Kim "Dotcom" Schmitz hat vor Gericht einen weiteren Sieg errungen. Richterin Helen Winkelmann vom Obersten Gericht Neuseelands ordnete an, dass die neuseeländische Polizei alle beim Internet-Unternehmer Kim Schmitz beschlagnahmten Daten wieder herausgeben muss, die nicht direkt etwas mit den US-Ermittlungen gegen ihn zu tun haben.

Durch die richterliche Anordnung kommt einige Arbeit auf die Ordnungshüter zu, denn sie müssen sämtliche Daten sichten und sortieren. Das für das Verfahren irrelevante Material muss Schmitz zurück gegeben werden und von dem an die US-Polizei FBI gesandten Material muss er Kopien bekommen. Die Polizei hatte sich gegen diese "langwierige und teure" Arbeit gewehrt – vergeblich.

Die Durchsuchung von Schmitz' Anwesen im Januar 2012 war einem Urteil zufolge illegal, der US-Haftbefehl gegen den gebürtigen Deutschen reichte dafür demnach als Rechtfertigung nicht aus.

Dotcom ist auf freiem Fuß

Der Internet-Unternehmer, der sich selbst inzwischen "Kim Dotcom" nennt, war am 20. Januar 2012 in seinem Haus in Auckland verhaftet worden, ist aber wieder auf freiem Fuß. Die USA werfen ihm vor, er habe mit seinem Unternehmen und der gleichnamigen Internetseite Megaupload von der Verbreitung illegaler Kopien profitiert. Für August ist eine Anhörung zu der Frage geplant, ob Schmitz an die USA ausgeliefert werden darf. Diese wurde aber bereits zweimal verschoben.

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