Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet >

Gesetz soll Angebot freier WLAN-Zugänge vereinfachen

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Störerhaftung "light"  

Gesetz soll mehr WLAN in die Städte bringen

26.02.2015, 18:59 Uhr | rtr

Gesetz soll Angebot freier WLAN-Zugänge vereinfachen. Neues Gesetz soll Anbieter von WLAN-Hotspots mehr Rechtssicherheit geben. (Quelle: imago/Horst Galuschka)

Neues Gesetz soll Anbieter von WLAN-Hotspots mehr Rechtssicherheit geben. (Quelle: Horst Galuschka/imago)

Deutsche Städte hinken beim Angebot offen zugänglicher WLAN-Netze hinter den Nachbarländern hinterher. Deshalb hat das Wirtschaftsministerium einen Gesetzentwurf erarbeitet, um für Abhilfe zu sorgen. Das Gesetz soll die umstrittene Störerhaftung entschärfen und damit mehr Rechtssicherheit für die Anbieter von Hotspots schaffen.

Der Nachrichtenagentur Reuters liegt ein Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums vor, der klarstellen soll, dass die Anbieter von öffentlichen WLAN-Hotspots für einen Missbrauch des Funknetzes durch Dritte nicht haften müssen. Konkret soll im Telemediengesetz klargestellt werden, dass eine Haftungsklage gegen die Anbieter von WLAN-Zugängen nicht in Betracht kommt, wenn Kunden etwa illegale Daten herunterladen oder sie zum Download anbieten.

Neben Cafes, Restaurants, Hotels und Flughäfen sollen so auch Einzelhändler, Bürgerämter, Touristeninformationen und Arztpraxen ermuntert werden, einen Internet-Zugang anzubieten. Zugleich soll damit die Attraktivität Deutschlands gefördert werden.

Störerhaftung schreckt bisher ab

Hotspots sind in Deutschland weitaus weniger verbreitet als in anderen Ländern. Als Ursache gilt die derzeitige Rechtslage: Wer einen Netzanschluss hat, ist bisher wegen der sogenannten Störerhaftung dafür mitverantwortlich, was andere damit tun. Dies schreckt viele Cafes, Restaurants oder Städte ab, einen WLAN-Zugang einzurichten.

Allerdings sieht das neue Gesetz vor, dass die Anbieter des WLAN-Zugangs "zumutbare Maßnahmen" ergreifen müssen, um eine Rechtsverletzung durch Dritte zu verhindern. Beispielsweise sollen "angemessene Sicherungsmaßnahmen, in der Regel durch Verschlüsselung oder vergleichbare Maßnahmen" ergriffen werden. Zudem soll dafür Sorge getragen werden, dass nur eine Person Zugang zum Internet erhält, die "eingewilligt hat, keine rechtswidrigen Handlungen zu begehen".

Kompetenzstreit verzögerte Gesetzesänderung

Schon im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD vorgenommen, in deutschen Städten Internet über WLAN für jeden verfügbar zu machen. Rechtssicherheit für Betreiber sei dringend geboten. Ein Gesetzentwurf verzögerte sich aber unter anderem wegen Unstimmigkeiten zwischen dem Wirtschafts- und dem Innenministerium.

Der nun vorliegende Entwurf befindet sich in der Ressortabstimmung. Doch darin sind weiterhin viele Abschnitte in Klammern gestellt, weil sie noch ausdiskutiert werden sollen. Hierzu gehört die Frage, inwieweit Privatleute, die ihren WLAN-Zugang mit anderen teilen möchten, den jeweiligen Namen des Nutzers kennen müssen.

Darüber hinaus ist vorgesehen, dass Betreiber von Internet-Plattformen vom Haftungsausschluss ausgenommen werden, wenn ihr Geschäftsmodell überwiegend auf der Verletzung von Urheberrechten beruht etwa durch den illegalen Austausch von Film- und Musikdateien.

Weitere spannende Digital-Themen finden Sie hier.

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Video des Tages

Shopping
Shopping
MagentaZuhause für 19,95 € mtl. im 1. Jahr bestellen
zur Telekom
Shopping
Weiße Westen für Jederman: Bauknecht Haushaltsgeräte
OTTO.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017