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Gema vs. Youtube: Gericht bestätigt Sperrzwang

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Gema-Klage erfolgreich  

Youtube muss weiterhin Videos sperren

02.07.2015, 11:47 Uhr | Reuters, dpa-AFX

Gema vs. Youtube: Gericht bestätigt Sperrzwang. YouTube muss geschützte Musikvideos nach Hinweis sperren. (Quelle: imago/Rüdiger Wölk)

YouTube muss geschützte Musikvideos nach Hinweis sperren. (Quelle: Rüdiger Wölk/imago)

Youtube muss auf seiner Seite weiterhin alle für illegal erklärten Musikvideos sperren. Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat bestätigt, dass Youtube zwar nicht grundsätzlich für Verstöße von Nutzern haftet, im Einzelfall aber Videos löschen muss. Im lange währenden Streit der beiden Unternehmen ist dies das zweite Urteil innerhalb eines Tages.

Die Videoplattform Youtube muss nicht für von Nutzern hochgeladene Clips haften – steht aber in der Pflicht, für die Sperrung urheberrechtlich geschützter Inhalte zu sorgen. Das ist das Ergebnis von drei Gerichtsentscheidungen im Dauerstreit zwischen der Google-Tochter und der Verwertungsgesellschaft Gema in Hamburg und München.

Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg stellte am Mittwoch fest, dass YouTube und Google Titel sperren müssen, wenn sie auf die Verletzung von Urheberrechten hingewiesen werden. Die Richter entschieden allerdings, dass Youtube nicht unmittelbar für die Inhalte auf seiner Seite verantwortlich ist. Geklagt hatte neben der Gema (Az.: 5 U 87/12) auch ein weiterer Rechteinhaber (5 U 175/10). Eine Revision vor dem Bundesgerichtshof ist möglich.

Umstrittene Youtube-Sperre

Im wesentlichen bestätigte das OLG ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20. April 2012. Dort hatte die Gema von Youtube verlangt, zwölf Titel zu sperren, für die die Verwertungsgesellschaft die Rechte wahrnimmt. Das Gericht hatte entschieden, dass Youtube sieben der zwölf Titel hätte sperren müssen, nachdem die Gema darauf hingewiesen hatte. Bei fünf Titeln hatte das Gericht keine Pflichtverletzung der Plattform gesehen. Beide Seiten hatten dagegen Berufung eingelegt.

Youtube wertete das Urteil als Erfolg. Das OLG habe festgestellt, dass das Unternehmen als Hostprovider, der die Plattform lediglich für Nutzer bereit stelle, keine unmittelbare Verantwortung für die Inhalte trage, sagte ein Sprecher. Zur Kontrolle von Urheberrechtsverletzungen habe Youtube das Content-ID-Verfahren entwickelt, das anhand eines digitalen Fingerabdrucks automatisch indexierte Videos oder Teile davon wiedererkenne und sperre. 

Gema mit Schadensersatzansprüchen abgeblitzt

Das Landgericht München I hatte am Vortag eine Klage der Gema gegen YouTube abgewiesen. Demnach gibt es für die Videoplattform keine Zahlungsverpflichtung bei der Gema für von Nutzern hochgeladene Inhalte.

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