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BGH erklärt Facebook-Funktion "Freunde finden" für unzulässig

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"Freunde finden" unzulässig  

BGH erteilt Facebook eine Schlappe

15.01.2016, 14:04 Uhr | t-online.de

BGH erklärt Facebook-Funktion "Freunde finden" für unzulässig. Mark Zuckerberg vor Facebook-Logo  (Quelle: dpa)

Neue Freunde macht Facebook in Deutschland nur noch unter Auflagen. (Quelle: dpa)

Facebooks Funktion "Freunde finden" verstößt gegen Wettbewerbsrecht und darf in der derzeitigen Form nicht weiter betrieben werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BHG) in letzter Instanz entschieden. Damit setzen sich die Kläger wie bereits in den vorherigen Instanzen durch.

Der BGH stellte in seinem Urteil fest, dass die mit der Funktion "Freunde finden" versendeten Einladungs-Mails an Nicht-Mitglieder wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung darstellen. In den Mails werden Nicht-Mitglieder zur Registrierung aufgefordert, ohne dass sie dem Erhalt der Mail ausdrücklich zugestimmt haben.

Weiterhin führt Facebook nach Ansicht der Richter neue Mitglieder auch bei der Nutzung der von ihm importierter Kontaktdaten in die Irre. Das Netzwerk informiert nicht wie und wie umfangreich es die importierten Kontaktdaten nutzen will. Facebook hat dies daher zu unterlassen.

UMFRAGE
Haben Sie die Funktion "Freunde finden" auf Facebook benutzt?

Facebook will Urteil gründlich prüfen

In einer ersten Reaktion machte Facebook darauf aufmerksam, dass der "Freundefinder" in der beanstandeten Form nicht mehr existiere. Sobald das ausformulierte Urteil vorliege, werde man es "gründlich prüfen, um den Einfluss auf unsere aktuellen Dienste zu bewerten". Die Entscheidung betreffe nicht nur Facebook, sondern alle Online-Dienste, die es anböten, Freunde auf den Dienst hinzuweisen.

Seit 2010 hatten der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände in Deutschland gegen dieses Vorgehen geklagt und bereits in zwei Vorinstanzen Recht bekommen. Facebook war jeweils in Berufung gegangen.

So funktionierte "Freunde finden" bisher

Die strittige Facebook-Funktion nennt sich "Freunde finden". Nutzt ein neues Facebook-Mitglied diese Funktion, werden alle E-Mail-Adressen aus einem Mailprogramm oder aus Skype vom Computer auf einen Facebook-Server hochgeladen und dort gespeichert. Im nächsten Schritt verschickt Facebook Einladungen – auch an die E-Mail-Adressen, deren Inhaber noch nicht bei Facebook Mitglied sind. 

Die drei Rechtsvertreter von Facebook wehrten sich vor dem BGH mit dem Argument, eine Einladungs-Mail sei von dem Facebook-Nutzer veranlasst. Sie diene ihm dazu, privat ein eigenes soziales Netzwerk aufzubauen. Facebook leiste dazu nur "technische Hilfe" und betreibe keine Werbung mit den Einladungs-Mails.

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