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Was ist eine Unterlassungserklärung?

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Was ist eine Unterlassungserklärung?

Zu einer Abmahnung gehört eine Unterlassungserklärung. Mit ihr soll sich der Abgemahnte bereit erklären, sein Fehlverhalten nicht zu wiederholen und ebenso die Mahnkosten zu tragen.
Die Unterlassungserklärung gilt als Vorschlag des Mahnenden, den Streit beizulegen. Sie sollte in jedem Fall auf Präzision und Durchführbarkeit überprüft werden, ebenso auf die Höhe der angegebenen Vertragsstrafe. Vor Unterzeichnung darf die Erklärung modifiziert werden.

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