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Button-Lösung  

Neues Gesetz soll Abo-Fallen stoppen

01.08.2012, 13:23 Uhr | Berrit Gräber, dapd, dapd

Button soll Abo-Fallen stoppen. Gesetz schützt vor Kostenfallen im Internet. (Quelle: imago)

Ein neues Gesetz soll vor Abo-Fallen im Internet schützen. (Quelle: imago)

Der 1. August bringt schlechte Neuigkeiten für Abofallen-Betreiber: Die sogenannte Buttonlösung tritt in Kraft. Das bedeutet, dass kostenpflichtige Angebote im Internet für Besucher deutlich erkennbar sein müssen. Nur wer die Zahlungspflicht ausdrücklich per Mausklick bestätigt, darf noch zur Kasse gebeten werden. Dies sind die wichtigsten Fakten zum neuen Gesetz gegen Abofallen.

So weit die Theorie. Ob das neue Gesetz tatsächlich lückenlos und schnell umgesetzt werde, sei noch fraglich, warnt Jutta Gurkmann vom Bundesverband der Verbraucherzentralen vzbv. Internet-Nutzer sollten in den nächsten Wochen erst mal weiter auf der Hut sein.

Massenhaft dubiose Geschäftemacher im Internet

Selbst geübte Surfer gingen den dubiosen Geschäftemachern in den vergangenen Jahren massenweise auf den Leim. Im Netz wimmelt es auch jetzt noch von Seiten, die so tun, als sei ihr Service gratis. Nach dem Herunterladen der vermeintlich kostenfreien Angebote wie Routenplaner, Kochrezepte, Hausaufgabentipps oder Anti-Viren-Programme kommt wenig später die erste Rechnung.

Betroffene haben dann ein teures Abo am Hals - und das gleich ein oder zwei Jahre lang. Wer nicht zahlt, wird mit Mahnungen und Inkassoschreiben massiv unter Druck gesetzt. Viele Verbraucher knicken entnervt ein und zahlen am Ende doch. Der vzbv schätzt den Schaden in Deutschland auf mehrere Millionen Euro. Zeitweise liefen bei den Verbraucherzentralen bis zu 22.000 Beschwerden pro Monat ein.

Kein Button, kein Vertrag

Mit Monatsbeginn soll der Abo-Gaunerei endlich der Boden entzogen werden. Online-Unternehmer müssen den Bestellvorgang auf ihren Seiten jetzt so gestalten, dass mögliche Kosten nicht mehr zu übersehen sind. Wer einen Service herunterlädt, wird einen gut lesbaren Button, also einen Knopf, anklicken müssen, auf dem "kostenpflichtig bestellen", "zahlungspflichtigen Vertrag schließen" oder schlicht "kaufen" steht.

"Wir werden kontrollieren, ob das neue Gesetz auch wirklich umgesetzt wird", kündigt vzbv-Expertin Gurkmann an. Es sei möglich, dass sich nicht jeder Anbieter sofort an die Neuregelung halte. Verbraucher sollten bei der Suche nach kostenlosen Programmen im Netz weiterhin vorsichtig sein.

Wer nichts bestellt hat, muss nicht zahlen

Wer auch nach dem 1. August noch in eine Abo-Falle hineintappt, hat wenigstens das Recht künftig klar auf seiner Seite. "Fehlte der Button, kommt schlicht und einfach kein Vertrag zustande", betont Barbara Steinhöfel, Telekommunikationsexpertin der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Konkret bedeutet das: Wer nichts bestellt hat, muss auch nichts überweisen. Das sollten Surfer im Hinterkopf haben, falls ihnen auch in Zukunft eine Rechnung aus heiterem Himmel zugeschickt wird, rät Gurkmann. Bereits gezahlte Beträge müssen zurückerstattet werden.

Löchriger Schutz für Smartphones

Außerdem wichtig: Gibt es ab August Streit über eine Kostenpflicht, steht neuerdings der Anbieter in der Beweispflicht. Er muss klipp und klar nachweisen können, dass seine Seite korrekt mit dem neuen Button versehen war. Um Ärger sofort abwehren zu können, hält etwa die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen passende Musterschreiben für Minderjährige sowie für Volljährige kostenfrei bereit unter www.vz-nrw.de.

Die Buttonlösung soll auch die Besitzer von Smartphones besser schützen, wie Gurkmann erläutert. Doch im Mobilfunk sei der Schutz eher löchrig. Denn: Klicken Verbraucher beim Internet-Spaziergang aus Versehen auf Werbebanner, sitzen sie schnell in einer Abo-Falle fest. Über den Netzbetreiber bleibt es dann nach wie vor möglich, für angeblich kostenpflichtige Dienstleistungen abzukassieren.

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