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Galaxy Tab 10.1N: Apple unterliegt Samsung vor Gericht

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Niederlage für Apple: Samsung darf Galaxy Tab 10.1 N weiter verkaufen

09.02.2012, 16:58 Uhr | t-online.de, dpa, dpa

Galaxy Tab 10.1N: Apple unterliegt Samsung vor Gericht. iPad 2 und Samsung Galaxy Tab 10.1 N in der Gegenüberstellung. (Quelle: dpa)

iPad 2 und Samsung Galaxy Tab 10.1 N in der Gegenüberstellung. (Quelle: dpa)

Niederlage für Apple: Samsung darf sein Galaxy Tab 10.1 N in Deutschland weiterhin verkaufen. Das Gericht lehnte die von Apple beantragte einstweilige Verfügung ab. Nach dem Verkaufsverbot für die ursprüngliche Version des Tablet-PC hatte Samsung das Design des Geräts angepasst, um es deutlicher von Apples iPad 2 abzugrenzen. Apple gingen die Änderungen beim neuen Galaxy Tab jedoch nicht weit genug und wollte den Verkauf untersagen lassen.

Samsung darf sein Galaxy Tab 10.1 N weiter in Deutschland verkaufen. Das entschied heute das Düsseldorfer Landgericht im Rahmen des Patentrechtsstreits zwischen Apple und Samsung. Das Gericht erklärte, Samsung habe das Design des aktuellen Geräts gegenüber dem Vorgängermodell, dessen Vertrieb in Deutschland verboten worden war, so stark verändert, dass kein Verstoß gegen das von Apple eingetragene Europäische Designrecht mehr vorliege. Samsung verstoße auch nicht gegen das deutsche Wettbewerbsrecht.

Weltweiter Streit um Geschmacksmuster und Patente

In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das Aussehen des Samsung-Tablet, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-PC in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht hatte im vergangenen Jahr, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sehe und den Verkauf verboten. Das Verfahrenist Teil eines weltweiten Rechtsstreits der beiden Elektronik-Schwergewichte, in dem sie sich gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vorwerfen. In Deutschland gibt es auch weitere Verfahren in Mannheim, bei denen Samsung unter anderem den Vertrieb des iPhones stoppen lassen will. Außerdem bekriegen sich die Unternehmen unter anderem auch in den USA, Australien, Frankreich und Italien.

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