Startseite
Sie sind hier: Home > Eltern > Erziehung >

Unterhaltsrecht: Neue Zeiten für geschiedene Mütter und Väter

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Unterhaltszahlung  

Neue Zeiten für geschiedene Mütter und Väter

19.03.2009, 11:34 Uhr | mmh, dpa

Unterhaltsrecht: Neue Zeiten für geschiedene Mütter und Väter. Urteil des Amtsgericht Köln verpflichtet zu Geldzahlung.

Neue Zeiten bei Unterhaltszahlungen. (Bild: Imago)

Überraschend kam das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Unterhalt wirklich nicht. Die Linie, die der BGH aufzeigt, ist in der Unterhaltsrechtsreform von 2008 angelegt. Und doch dürfte im Land vieler zerbrochener Ehen - Scheidungsquote: ein Drittel - manchen erst jetzt bewusst werden: Für geschiedene Mütter und Väter sind neue Zeiten angebrochen.

Mehr Eigenverantwortung nach Scheidung

Vordergründig betrachtet, könnte man das Urteil und das zugrundeliegende neue Unterhaltsrecht als eine Stärkung der Väter ansehen. Häufig sind sie es, die nach einer Scheidung Unterhalt zahlen - für die Kinder, aber auch an die Ex-Frau, die für die Betreuung des gemeinsamen Nachwuchses sorgt. Die frühere Regel, wonach bis zum 15. Lebensjahr des Kindes "Betreuungsunterhalt" gezahlt wurde, dürfte bis auf seltene Ausnahmefälle der Vergangenheit angehören.

Stärkung der Eigenverantwortung wird jetzt ernst

Der BGH macht Ernst mit der "Stärkung der Eigenverantwortung", die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) mit der Reform durchsetzen wollte. Nach früherem Recht hätte die Berliner Lehrerin, die sich vor dem BGH mit ihrem Ex-Mann um den monatlichen Unterhalt für die Betreuung des siebenjährigen Sohnes stritt, keine Minute selbst arbeiten müssen; erst nächstes Jahr wäre ein Halbtagsjob nötig gewesen. Heute könnte am Ende einer neuerlichen Prüfung durch das Kammergericht Berlin im Extremfall sogar herauskommen, dass nicht einmal ihre 70-Prozent-Stelle ausreicht, sondern dass Vollzeit angesagt ist.

Einzelfällen gerecht werden

Genau besehen will das neue Recht aber vor allem dem Einzelfall gerecht werden. Bis Ende 2007 galt das simple Schema: Ab dem achten Geburtstag ist eine Halbtagsstelle, ab dem 15. ein Vollzeitjob zumutbar - egal, wie groß oder klein der Spielraum der betreuenden Mutter (oder des Vaters) war, selbst arbeiten zu gehen. Das führte notgedrungen zu Ungerechtigkeiten, auch gegenüber dem zahlenden Elternteil, der womöglich bereits für eine neue Familie sorgen muss: In dem vorliegenden Fall ist der Mann nach der Scheidung inzwischen erneut Vater geworden.

Familiengerichte folgen bestimmten Kriterien

Für die Feinsteuerung gibt der BGH den Familiengerichten, auf deren Schultern die Umsetzung der Reform letztlich lastet, eine ganze Reihe von Kriterien an die Hand. Existiert eine Ganztagsbetreuung? Leben hilfsbereite Großeltern in der Nähe? Wie lange hat die Ehe gedauert? Und wie waren die Rollen verteilt - Hausfrauenehe oder Doppelverdiener? Im BGH-Fall leidet der siebenjährige Junge an chronischem Asthma. Sollte die Krankheit für die Mutter einen erheblichen Zusatzaufwand bedeuten, muss das beim Unterhalt berücksichtigt werden.

Tiefgreifender Wandel für Geschiedene

Dennoch herrscht kein Zweifel: Geschiedene müssen sich auf einen tiefgreifenden Wandel einstellen. Durchaus auch zum Vorteil der Frauen, meint die BGH-Senatsvorsitzende Meo-Micaela Hahne im "Spiegel"-Interview: "Es ist besser für sie, wenn sie alsbald in ihren erlernten Beruf zurückkehrt oder überhaupt einen Beruf ergreift, statt immer nur an der Nabelschnur des ehemaligen Partners zu hängen."

Zwei Frauen bauen Familienrecht um

Letztlich sind es ja auch zwei Frauen, die an führender Stelle das Familienrecht umbauen - Hahne als Vorsitzende des maßgeblichen Familiensenats und Zypries als federführende Ministerin. Erklärtes Ziel ist es, die Frauen aus ihrer altbundesrepublikanischen Beschränkung auf Kind und Küche herauszulösen. Die Zeichen der Zeit stehen auf Kinderhort und Ganztagsschule: "Der Elternteil kann sich nicht darauf kaprizieren, das Kind ausschließlich selbst betreuen zu wollen", merkte Hahne bei der Urteilsverkündung an.

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Ab 6 Uhr können Sie hier wieder wie gewohnt diskutieren. Wir danken für Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages
Dumme Idee 
Sprung auf Hai zeugt nicht gerade von Intelligenz

Diese Aktion hätte auch gerne in die Hose gehen können. Video

Anzeige

Shopping
Shopping
38 % sparen: Boxspringbett inkl. Topper für nur 499,- €

Traumhaft und erholsam schlafen auf 180x200 cm - jetzt zum reduzierten Preis bei ROLLER.de.

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de

Anzeige
shopping-portal