Startseite
Sie sind hier: Home > Eltern > Erziehung >

Wackelt die Reform des Unterhaltsvorschusses?

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Reform erst im Juli 2017?  

Union bremst Schwesigs Pläne zu Vorschuss für Alleinerziehende

23.11.2016, 13:59 Uhr | dpa, AFP

Wackelt die Reform des Unterhaltsvorschusses?. Mehr als 70.000 Kinder verlieren pro Jahr ihren Anspruch auf staatlichen Unterhaltsvorschuss. (Quelle: dpa)

Mehr als 70.000 Kinder verlieren pro Jahr ihren Anspruch auf Unterhaltsvorschuss. Die staatliche Leistung wird derzeit nur bis zum zwölften Lebensjahr gewährt. (Quelle: dpa)

Wackelt die Reform des Unterhaltsvorschusses? Die Union ist mit dem Entwurf von Familienministerin Manuela Schwesig nicht zufrieden. Alleinerziehende, die auf schnelle Unterstützung hofften, werden nun hingehalten.

"Frau Schwesig hat mit ihrem Gesetzentwurf  schlampig gearbeitet", sagte der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der Unionsfraktion, Ingbert Liebing (CDU), den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Schwesigs Gesetzentwurf für den Unterhaltsvorschuss sei keine Beratungsgrundlage, "weil weder die Finanzierung geklärt ist noch die Umsetzbarkeit in den Kommunalverwaltungen gesichert ist", führte Liebing aus.

Altersgrenze soll bei 18 liegen

Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) will alleinerziehende Mütter oder Väter besser absichern für den Fall, dass der andere Elternteil Unterhalt für das gemeinsame Kind verweigert. Bislang ist Unterhaltsvorschuss auf insgesamt sechs Jahre begrenzt, und zwar maximal bis zum zwölften Lebensjahr. Der Staat lässt das Geld in der Regel vom unterhaltspflichtigen Elternteil erstatten.

Unterhaltsrechner 
So viel Kindesunterhalt müssten Sie zahlen

Berechnen Sie hier Ihren Richtwert auf Basis der Düsseldorfer Tabelle. Unterhaltsrechner

Schwesig will die Begrenzung der Bezugsdauer abschaffen und die Altersgrenze von zwölf auf 18 Jahre erhöhen. Bisher kommt Unterhaltsvorschuss 440.000 Kindern in Deutschland zugute. Künftig sollen mindestens 260.000 Kinder zusätzlich profitieren.

Gesetz sollte ab Januar 2017 gelten

Dem Bericht nach könnte es sein, dass das Gesetz erst am 1. Juli 2017 greift - ein halbes Jahr später als geplant. Nach dem Kabinettsbeschluss sollte der Gesetzentwurf eigentlich diese oder nächste Woche in erster Lesung in den Bundestag eingebracht werden und zu Jahresbeginn in Kraft treten.

1000 neue Sachbearbeiter nötig?

In der Unionsfraktion heißt es dem Funke-Bericht nach, dass die Kommunalverwaltungen auf die zusätzlichen Aufgaben noch nicht vorbereitet seien und bundesweit 1000 neue Sachbearbeiter benötigt würden. Liebing zufolge beliefen sich die Zusatzkosten für die Kommunen auf 100 Millionen Euro. Auch die Kommunen forderten deshalb bereits, die Reform um ein halbes Jahr zu verschieben.

Schwesig hält am ihrem Zeitplan fest

Schwesig stellte klar, dass sie an ihrem Zeitplan festhalten will. "Der Ausbau des Unterhaltsvorschusses ist ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung der Kinderarmut", sagte sie der "Schweriner Volkszeitung". Die Verbesserung des Unterhaltsvorschusses solle deswegen zum 1. Januar in Kraft treten.

"Wir beraten derzeit mit den Kommunen wie eine Umsetzung erfolgen kann", fügte die Ministerin hinzu. "Selbstverständlich brauchen die Kommunen Zeit zur Umsetzung. Dennoch soll Niemandem die Leistung verloren gehen."

In unserer "Eltern-Welt" finden Sie alles, was Eltern bewegt: Jetzt Facebook-Fan werden und mitdiskutieren!

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Ab 6 Uhr können Sie hier wieder wie gewohnt diskutieren. Wir danken für Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages
Rutschpartie des Jahres 
Selbst der Schneepflug scheitert an diesem Hügel

Das Video begeistert schon mehr als 22 Millionen Menschen im Internet. Video

Anzeige

Shopping
Shopping
Multimedia-Sale: Technik- artikel stark reduziert

Jetzt zuschlagen: Fernseher, Notebooks, Beamer, Navis u. v. m. zu Toppreisen. bei OTTO

Shopping
Voll im Trend und garantiert keine kalten Füße mehr

Kuschelige weich und warm gefüttert, Boots für gemütliche Tage zuhause. bei BAUR

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de

Anzeige
shopping-portal