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Familienpolitik: Elternzeit auch für Großeltern

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Betreuung  

Elternzeit auch für Oma und Opa

13.10.2008, 16:16 Uhr | ruf, AFP

Familienpolitik: Elternzeit auch für Großeltern. Großeltern, die ihre Enkel betreuen, sollen künftig einen Anspruch auf Elternzeit haben.

Großeltern, die ihre Enkel betreuen, sollen künftig einen Anspruch auf Elternzeit haben. (Bild: Archiv)

Der Bundestag berät über Änderungen bei Elterngeld und Elternzeit. Deren Ziel ist es laut Bundesregierung, die Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Lebensentwürfen von Familien zu stärken und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Welche wesentlichen Änderungen sieht der Gesetzesentwurf vor?

Großelternzeit in besonderen Fällen

Künftig soll es in bestimmten Fällen auch für die Betreuung von Enkelkindern einen Anspruch auf Elternzeit geben. Voraussetzung ist, dass ein Elternteil des Kindes minderjährig ist oder sich im letzten oder vorletzten Jahr einer Ausbildung befindet, die vor dem 18. Geburtstag begonnen wurde. Damit könnten etwa nach einer "Teenager-Schwangerschaft" Großeltern für insgesamt bis zu drei Jahre lang ihr Arbeitsverhältnis ruhen lassen und das Enkelkind betreuen, wenn dieses mit ihnen unter einem Dach lebt. Elterngeld bekämen sie allerdings nicht: Dessen Bezug bleibt an die Eltern des Kindes gebunden, die etwa als Schüler durchaus Elterngeld beanspruchen können. Bislang besteht nur bei schwerer Krankheit, Schwerbehinderung oder dem Tod eines Elternteils die Möglichkeit, dass Verwandte sozusagen vertretungsweise Elterngeld beziehen und bei ihrem Arbeitgeber Elternzeit beantragen können.

Einheitliche Mindestbezugsdauer

Mütter und Väter sollen künftig erst ab einer Mindestdauer von jeweils zwei Monaten Elterngeld erhalten. Dies soll die Beziehung beider Elternteile zum Kind intensivieren und gerade Vätern den Rücken stärken, wenn sie sich mehr Zeit für ihren Nachwuchs nehmen möchten. Hintergrund ist, dass die so genannten Partnermonate an eine mindestens zweimonatige Erwerbsminderung gebunden sind. Das heißt, die maximal zwölfmonatige Bezugsdauer des Elterngelds für ein Elternteil erhöht sich nur dann um eine Auszeit des Partners auf bis zu 14 Monate, wenn mindestens einer von beiden in dieser Zeit zwei Monate lang ein geringeres Einkommen hat als vor der Geburt. Berufstätige Mütter erfüllen diese Voraussetzung allerdings schon durch die acht Wochen Mutterschutz nach der Geburt, so dass bislang der Vater in diesem Fall auch nur einen einzigen "Partnermonat" nehmen konnte. Künftig soll es für beide heißen: mindestens zwei oder keinen.

Flexibler Elterngeldantrag

Möchten Eltern ihren Antrag auf Elterngeld nachträglich noch einmal ändern, sollen sie dies künftig tun können, und zwar ohne Angabe von Gründen. Bislang ist dies nur in besonderen Härtefällen wie einer schweren Krankheit, Schwerbehinderung oder Tod eines Elternteils oder eines Kindes gestattet. Nun können Eltern sowohl die Bezugsdauer des Elterngelds als auch die Aufteilung der Elterngeldmonate unter sich einmalig verändern. Dies könnte zum Beispiel interessant sein, wenn Vater oder Mutter arbeitslos ist während des Elterngeldbezugs ein Stellenangebot bekommt.

Keine Nachteile im Wehr- oder Zivildienst

Der verpflichtende Wehrdienst oder der ersatzweise geleistete Zivildienst sollen jungen Vätern beim Elterngeld keine finanziellen Nachteile bescheren. Die Monate des Wehr- oder Zivildienstes ohne steuerpflichtiges Erwerbseinkommen - auf dessen Grundlage das Elterngeld ermittelt wird - sollen bei der Berechnung künftig unberücksichtigt bleiben und durch frühere Monate ersetzt werden.

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