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Bayerns Kindergärten dürfen Liedblätter kopieren

19.04.2011, 09:21 Uhr | dpa

Kindergärten in Bayern dürfen künftig Liedblätter ohne Einschränkungen kopieren. Der neue Pauschalvertrag mit den Vertretern der Urheber könnte Vorbild für andere Bundesländer sein. Die Kommunen übernehmen die Kosten.

Pauschalvertrag mit GEMA geschlossen

Kindergärten und Kinderkrippen in Bayern dürfen künftig ohne Einschränkungen Liedblätter für Kinder und Eltern kopieren. Bayern und die kommunalen Spitzenverbände schlossen dazu einen Pauschalvertrag mit der GEMA und der VG Musikedition, die die Rechte der Urheber sichern. Für die Kosten in Höhe von jährlich 290.000 Euro kommen die Kommunen auf, wie Sozialstaatssekretär Markus Sackmann (CSU) bei der Unterzeichnung des Vertrages sagte. Die Beteiligten lobten den Vertrag als Beispiel, das bundesweit Schule machen könnte.

Regelung gilt rückwirkend

Die Regelung gilt rückwirkend zum 1. Januar 2011 für alle knapp 8500 Kindertageseinrichtungen in ganz Bayern. Der Pauschalvertrag wurde für zunächst fünf Jahre abgeschlossen. In dieser Zeit wird vom Bamberger Institut für Frühpädagogik untersucht, wie die Musikerziehung in den Kindergärten und Krippen aussieht und welche Lieder dafür genutzt werden. Auf dieser Grundlage könnte dann in fünf Jahren möglicherweise ein Folgeabkommen unterzeichnet werden.

Einigung nach Streit um Liedblatt-Kopien

Der Streit um die Liedblatt-Kopien für Kinder hatte über einige Monate hinweg bundesweit Aufsehen erregt. Die GEMA und die VG Musikedition hatten den Kindertageseinrichtungen Lizenzverträge angeboten, damit diese gegen Gebühr aus Liederbüchern kopieren dürfen. Das bedeutete für die Einrichtungen aber sowohl Kosten als auch Bürokratie.

Vertrag mit Pauschalbetrag 

Gleichzeitig würden mit dem neuen Vertrag auch die Interessen der Musikurheber gewahrt, sagte Sackmann, der in den Verhandlungen als Vermittler auftrat. Er betonte, der Pauschalbetrag über 290.000 Euro liege "weit unter dem", was die GEMA und die VG Musikedition ursprünglich gefordert hätten. Georg Oeller von der GEMA sprach von einer "guten und praktikablen Vereinbarung". Christian Krauß von der VG Musikedition hob hervor, es gebe nun Rechtssicherheit für alle Kindertageseinrichtungen. Und die Urheber erhielten eine "angemessene Vergütung" für die Nutzung ihrer Werke.

Musikurheberrecht seit über 100 Jahren

Die Abkürzung GEMA steht für "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte". Die GEMA gibt es seit mehr als 100 Jahren. Sie nimmt die Urheberrechte wahr, die ihre Mitglieder - die Musikurheber - ihr übertragen haben und stellt sie dem Musiknutzer gegen Vergütung zur Verfügung. Für Kopien ist eigentlich die VG Musikedition zuständig. Die ist aber sehr klein und hat deshalb die GEMA um organisatorische Unterstützung gebeten.

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