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Kinderschutz  

Kinderschutzgesetz ist geplatzt

30.06.2009, 11:21 Uhr | iri, dapd

Kinderschutzgesetz ist geplatzt . Ursula von der Leyen plante mit Kinderschutzgesetz besseren Schutz für Betroffene.

Ursula von der Leyen plante mit Kinderschutzgesetz besseren Schutz für Betroffene. (Foto: dpa)

Das geplante Kinderschutz- gesetz ist nach Angaben der Union gescheitert. "Die CDU/CSU ist empört darüber, dass das unbestritten notwendige Kinderschutzgesetz der wahltaktisch begründeten Blockadehaltung der SPD zum Opfer fällt", gab Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen dem Koalitionspartner die Schuld. Eigentlich sollte das Gesetz noch in diesem Sommer verabschiedet werden. Damit ist ein weiteres wichtiges Reformvorhaben der Großen Koalition geplatzt.

"Es ist unverantwortlich, Kinder im Stich zu lassen"

"Es bestand parteiübergreifend Einigung, dass die bedrückenden Fälle von Verwahrlosung und Vernachlässigung von Kindern entschiedener politischer und gesetzlicher Konsequenzen bedürfen", sagte Röttgen. Es sei unverantwortlich und zynisch, Kinder im Stich zu lassen, die dringend des staatlichen Schutzes bedürften. Dem Entwurf zum geplanten Kinderschutzgesetz zufolge hätten Jugendämter künftig persönlich ein Kind in Augenschein nehmen müssen, wenn es Hinweise auf eine Gefährdung gab. Darüber hinaus sollte die Schweigepflicht von Ärzten gelockert werden, wenn Anzeichen für Misshandlungen oder Unterernährung auftreten.

Nach Kritik wurde Kompromiss formuliert

Das Bundeskabinett hatte den Entwurf bereits im Januar verabschiedet. Nach dem Willen des Bundesfamilienministeriums sollte das Gesetz noch im Sommer in Kraft treten. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte Anfang des Monats eine schnelle Einigung innerhalb von vier Wochen noch für möglich gehalten. Nach Kritik von Experten sei ein Kompromiss formuliert worden, der Jugendämter nicht grundsätzlich zu einem Hausbesuch verpflichte, sondern nur, wenn es fachlich geboten ist. Es bestünden daher keine unüberwindbaren Hürden.

Überforderte Eltern sind Grund für Verwahrlosungen

Eltern wird in Deutschland immer häufiger das Sorgerecht entzogen. Im Jahr 2008 wurden deutlich mehr Kinder aus ihren Familien herausgeholt als im Vorjahr. In den meisten Bundesländern lag die Steigerung weit über zehn Prozent; in Hessen gab es 2008 sogar ein Drittel mehr Sorgerechtsentzüge als 2007. Gegenüber 2003 seien deutschlandweit sogar rund 50 Prozent mehr Kinder aus ihren Familien herausgeholt worden. Häufigster Anlass waren in fast der Hälfte der Fälle überforderte Eltern, die ihre Kinder misshandelten oder verwahrlosen ließen.

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