Startseite
Sie sind hier: Home > Eltern > Familie >

Gemischte Bilanz nach zwei Jahren Bildungspaket

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Bildungspaket  

Gemischte Bilanz nach zwei Jahren Bildungspaket

26.04.2013, 17:07 Uhr | dpa

Gemischte Bilanz nach zwei Jahren Bildungspaket . Hartz-IV-Bildungspaket; (Quelle: dpa)

Zuschüsse zum Mittagessen in der Schule, zu Klassenfahrten, Lernmaterial und zu Sportvereinsbeiträge. Was bringt das Bildungspaket? (Quelle: dpa)

Ein Verfassungsurteil garantiert auch armen Kindern ein Teilhaberecht an Bildung, Sport oder anderen kulturellen Freizeitaktivitäten. Doch die Hilfen des Bundes im Hartz-IV-Bildungspaket bleiben umstritten.

Hartz-IV-Bildungspaket - heftig umstritten

Knapp drei Viertel der 2,5 Millionen bedürftigen Kinder und Jugendlichen in Deutschland nutzen inzwischen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes. Dazu gehören vor allem Zuschüsse zum Mittagessen in der Schule, Klassenfahrten, Lernmaterial und Sportvereinsbeiträge. Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) zog zwei Jahre nach Inkrafttreten des Hilfspaketes zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden eine positive Bilanz. "Es braucht immer ein wenig Zeit, bis sich Neues durchsetzen kann", sagte sie mit Blick auf die Startprobleme. Linke, Grüne und Sozialverbände sprachen hingegen von einem Fehlschlag.

Bildungspaket - in der Zielgruppe unbekannt

Ein Viertel der anspruchsberechtigten Eltern - darunter Langzeitarbeitslose (Hartz IV), Geringverdiener und die Empfänger von Wohngeld und Kinderzuschlag - haben laut einer aktuellen, vom Ministerium in Auftrag gegebenen Befragung bislang noch immer nichts von den Bildungshilfen gehört. Dies gilt insbesondere für Eltern mit Migrationshintergrund, von denen 60 Prozent das Bildungspaket nicht kennen.

"Soziale Mogelpackung und bürokratische Stümperei"

Opposition, Sozialverbände und der Deutsche Gewerkschaftsbund warfen von der Leyen "Trickserei", "Schönfärberei" und "statistische Nebelkerzen" vor. Das Bildungspaket bleibe eine "soziale Mogelpackung und bürokratische Stümperei", erklärte das Deutsche Kinderhilfswerk.

Von der Leyen und die Kommunalvertreter rechtfertigten dagegen den bei der Hartz-IV-Neuregelung 2011 eingeschlagenen Weg, nicht einfach die Fördersätze für bedürftige Kinder pauschal zu erhöhen, sondern einzelne Sachleistungen zu finanzieren - die bei den Betroffenen direkt ankommen. Dies verursacht allerdings einen extrem hohen Verwaltungsaufwand. 2012 wurden nach einer Übersicht des Bundes von den Kommunen Sachleistungen in Höhe von 433 Millionen Euro bewilligt. Dies führte zusätzlich zu 160 Millionen Euro Verwaltungskosten.

"Holschuld der Eltern"

"Das Bildungspaket ist dennoch kein Bürokratiemonster, kein Flop", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg. Das Antragsverhalten bedürftiger Familien kommentierte er mit den Worten: "Es gibt nicht nur eine Bringschuld des Staates, sondern auch eine Holschuld der Eltern."

Zugang soll einfacher werden

Bei den Familien, die das Bildungspakt nutzen, kommen die Leistungen laut Umfrage gut an. "Die Eltern bewerten die Hilfen mit der Schulnote 2,4, die Schüler sogar mit 1,9", sagte von der Leyen. Nur noch sieben Prozent derjenigen Eltern, die Leistungen beantragt haben, würden das Verfahren als schwierig bezeichnen. Auf Initiative des Bundesrates haben sich Bund und Länder unlängst auf weitere Vereinfachungen verständigt, die zum 1. August in Kraft treten.

Von der Leyen räumte ein, dass das Bildungspaket von Kommune zu Kommune, aber auch von Bundesland zu Bundesland sehr unterschiedlich genutzt werde. Nach einer ersten Übersicht wurden 2012 bundesweit nur 60,4 Prozent der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel auch genutzt.

Bedarf regional sehr unterschiedlich

"Wir konnten anfangs den Bedarf nur schätzen und haben zunächst das Paket vonseiten des Bundes sehr auskömmlich ausgestattet", sagte die Ministerin. Während Hamburg und Bremen sogar mehr als 100 Prozent der bereitgestellten Mittel ausgaben, flossen in Berlin nur knapp 36 Prozent des Geldes ab. Von der Leyen verwies darauf, dass es in Berlin aber schon immer in vielen Vereinen traditionell kostenlose Angebote für Jugendliche gegeben habe.

Was steckt drin im Bildungspaket für arme Kinder?

Das Bundesverfassungsgericht hatte 2010 Kindern auch aus armen Familien ein sogenanntes Teilhaberecht an Bildung und am üblichen gesellschaftlichen Leben Gleichaltriger zugesprochen. Daraufhin hatten sich Bund und Länder 2011 nach schwierigen Verhandlungen auf das Bildungspaket verständigt. In Anspruch nehmen können es rund 2,5 Millionen Kinder von Langzeitarbeitslosen (Hartz IV), Geringverdienern und Wohngeldempfängern. Auf Antrag gibt es folgende Leistungen:

  • Mittagessen in Kita, Schule und Hort - bei einem Eigenanteil der Eltern von einem Euro pro Essen
  • Zehn Euro pro Monat für Kultur-, Sport- und Freizeitaktivitäten, etwa für Mitgliedsbeiträge in Vereinen oder den Besuch von Musikschulen
  • Zuschüsse für Klassenfahrten und Schulausflüge
  • Nachhilfeunterricht - sofern der Lehrer die Notwendigkeit bescheinigt
  • Einsatz von Schulsozialarbeitern - die Zuschüsse des Bundes an die Kommunen laufen hierfür allerdings 2013 aus

Sie finden uns auch auf Facebook - jetzt Fan unserer "Eltern-Welt" werden und mitdiskutieren! 


Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages
Gezielter Schlag 
Hit im Netz: Mit seinem Hund darf sich niemand anlegen

Känguru hält den Vierbeiner im Schwitzkasten, das Herrchen schreitet ein. Video

Anzeige

Shopping
Shopping
38 % sparen: Boxspringbett inkl. Topper für nur 499,- €

Traumhaft und erholsam schlafen auf 180x200 cm - jetzt zum reduzierten Preis bei ROLLER.de.

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de

Anzeige
shopping-portal