Startseite
Sie sind hier: Home > Eltern > Familie >

Gabriel fordert Führerscheinentzug für Unterhaltsverweigerer

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

SPD-Chef dringt auf Reform  

Gabriel fordert Führerscheinentzug für Unterhaltsverweigerer

08.08.2016, 18:41 Uhr | t-online.de, dpa

Gabriel fordert Führerscheinentzug für Unterhaltsverweigerer. SPD-Chef Sigmar Gabriel will Unterhaltsverweigerern den Führerschein entziehen. (Quelle: dpa)

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Unterhaltsverweigerern den Führerschein entziehen. (Quelle: dpa)

SPD-Chef Sigmar Gabriel macht sich für eine Reform des Unterhaltsrechts für Alleinerziehende stark. Es sei ein Skandal, dass drei Viertel aller Kinder alleinerziehender Mütter keinen oder zu geringen Unterhalt vom Kindesvater bekommen, sagte Gabriel der "Bild"-Zeitung.

Neben der heute schon möglichen Lohnpfändung sei auch der Führerscheinentzug "ein geeignetes Mittel", um gegen Unterhaltsverweigerer vorzugehen.

Bis zu sechs Monate Fahrverbot

Er wisse genau, wovon er rede, so der Vizekanzler weiter. Auch sein Vater habe sich früher geweigert, Unterhalt für ihn und seine Schwester zu zahlen. "Das war ein beständiger Kampf, der meine Mutter bis an die Grenzen ihrer Kraft gebracht hat."

Mit seinem Vorstoß unterstützt Gabriel einen aktuellen Gesetzentwurf aus dem Justizministerium. Demnach soll ein Führerscheinentzug nicht mehr nur als Strafe für Verkehrsdelikte infrage kommen.

Auch wohlhabenden Straftätern, bei denen Geldstrafen ihre Wirkung verfehlen würden und eben unterhaltssäumigen Vätern und Müttern soll künftig der Entzug der Fahrerlaubnis drohen. Bis zu sechs Monate Fahrverbot sollen möglich sein.  

Kritik von ADAC und Polizei

Während eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums die Pläne gegenüber Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland begrüßte, lehnt der ADAC das Vorhaben ab.

Die Fahrerlaubnis zu verlieren, habe einen erzieherischen Charakter im Straßenverkehr - aber nur dort, so ein ADAC-Sprecher gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. "Eine Ausweitung auf andere Delikte würde diese Sanktion im Verkehr entwerten." Außerdem treffe sie die Menschen unverhältnismäßig hart, die auf das Auto unbedingt angewiesen seien.

Ähnlich äußerte sich Jörg Radek, Vize-Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, gegenüber Online-Portal des Kölner "Express". Er halte ein Fahrverbot nur bei Straftaten für sinnvoll, "bei denen es auch um die charakterliche Eignung des Täters geht."

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages
Wahnsinn 
Cleverer Hund überwindet Gartenzaun mit Trick

Kaum zu glauben, wie der Hund es schafft zu seinen Freunden zu gelangen. Video

Anzeige

Shopping
Shopping
Jetzt EntertainTV Plus bestellen und 1 Jahr sparen!

EntertainTV Plus 1 Jahr statt 14,95 € für 4,95 €* mtl. sichern. www.telekom.de Shopping

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de

Anzeige
shopping-portal