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Schwermetalle in Spielzeug: Deutschland muss Grenzwerte ändern

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Urteil  

Deutschland muss Grenzwerte für Schwermetalle in Spielzeug ändern

14.05.2014, 12:46 Uhr | AFP, dpa

Schwermetalle in Spielzeug: Deutschland muss Grenzwerte ändern. Deutschland muss sich bei den Grenzwerten für Schwermetalle in Spielzeug an die EU-Vorgaben anpassen. (Quelle: dpa)

Deutschland muss sich bei den Grenzwerten für Schwermetalle in Spielzeug an die EU-Vorgaben anpassen. (Quelle: dpa)

Deutschland muss seine Grenzwerte für bestimmte Schwermetalle in Spielzeug den EU-Vorgaben anpassen. Dies hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden (Rechtssache T-198/12). Bei Arsen, Quecksilber und Antimon muss sich Deutschland demnach an die im europäischen Recht festgelegten Obergrenzen halten. Bei Blei muss die EU-Kommission neu entscheiden, bei Barium hat Deutschland keine Bedenken mehr. Die Stoffe gelten zum Teil als krebserregend. Grund des Streits waren unterschiedliche Methoden zur Bewertung des Risikos einer Aufnahme in den Körper. Die Bundesregierung kann Rechtsmittel einlegen.

Deutschland hatte argumentiert, dass die eigenen Obergrenzen Kindern besseren Schutz böten als die europäischen Vorgaben. Diese Sicht teilen die Richter in Luxemburg nicht: Denn für bestimmte Materialien erlaubt Deutschland sogar höhere Grenzwerte als im EU-Recht vorgesehen.

Deutsche Grenzwerte gelten für alle Spielzeugarten

Dem Gerichtshof zufolge basieren die deutschen Werte auf der sogenannten Bioverfügbarkeit und beschreiben damit die maximal zulässige Menge eines chemischen Stoffes, die beim Spielen in den menschlichen Körper gelangen darf. Zudem gelten diese Grenzwerte ungeachtet der Konsistenz des Spielzeugmaterials für alle Spielzeugarten.

UMFRAGE: SPIELZEUG
Besitzen deutsche Kinder Ihrer Meinung nach zu viele Spielsachen?

EU-Grenzwerte richten sich nach Materialien

Die EU bestimmt dagegen sogenannte Migrationsgrenzwerte, also die Menge eines Schadstoffes, die durch ein Spielzeug freigesetzt werden kann, bevor er vom Kind aufgenommen wird. Dabei wird noch unterschieden, ob es sich etwa um trockene, brüchige, flüssige oder abgeschabte Materialen handelt.

Deutsche Grenzwerte für Blei dürfen vorerst bleiben

Nach Ansicht des Gerichts geht aus einem Datenvergleich nun "klar hervor", dass die umgerechneten deutschen Grenzwerte für "flüssige, haftende, trockene, brüchige, staubförmige oder geschmeidige Materialien" deutlich schlechter sind als die EU-Werte. Nur bei "abgeschabten Materialien" seien die deutschen Grenzen strenger. Abgeschabtes Material ist dem EuGH zufolge für Kinder aber schwerer zugänglich als trockenes und flüssiges. Deutschland darf seine Grenzwerte für Blei aber wegen Begründungsfehlern der EU-Kommission vorerst beibehalten.

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