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Hartz-IV: Nicht immer Anrecht auf Nachhilfe

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Staat muss Nachhilfe für Hartz-IV-Kinder nicht immer zahlen

08.06.2011, 11:22 Uhr | dapd

Hartz-IV: Nicht immer Anrecht auf Nachhilfe. Nachhilfe: Hartz-IV-Kinder haben nicht immer ein Anrecht auf staatliche Unterstützung. (Symbolbild: imago)

Nachhilfe: Hartz-IV-Kinder haben nicht immer ein Anrecht auf staatliche Unterstützung. (Symbolbild: imago)

Kinder von Hartz-IV-Empfängern haben bei schlechten Noten nicht automatisch ein Anrecht auf staatlich finanzierte Nachhilfe. Das geht aus einer veröffentlichten Entscheidung des Sozialgerichts Frankfurt am Main hervor.

Im konkreten Fall hatte ein heute 16 Jahre alter Schüler per Eilantrag gefordert, dass die monatlichen Kosten von 78 Euro für seine Nachhilfe in den Fächern Mathematik und Physik übernommen werden sollten. Das hatte die zuständige Behörde dem Jugendlichen zuvor verweigert.

Erfolglose Nachhilfe wird staatlich nicht unterstützt

Das Gericht lehnte den Eilantrag des Schülers mit der Begründung ab, der bisherige Nachhilfeunterricht habe bei dem 16-Jährigen nicht zur Verbesserung seiner Noten geführt. Obwohl der Schüler seit Mai 2010 Nachhilfe erhalte, hätten sich seine Noten im Fach Mathematik in der Zeit sogar von ausreichend auf mangelhaft verschlechtert.

Nach Auffassung der Richter ist der Staat nur dann zur Übernahme der Kosten für Nachhilfe verpflichtet, wenn damit wesentliche Lernziele wie die Versetzung erreicht werden können. Die Nachhilfe des 16-Jährigen erfülle diese Bedingung nicht. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

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