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Familienministerin plant umfassende Elternzeit-Reform

27.09.2012, 09:10 Uhr | AFP, dpa, dapd

Familienministerin plant umfassende Elternzeit-Reform. Elternzeit: Die Reform aus dem Familienministerium bringt auch den Großeltern Vorteile.  (Quelle: dpa)

Elternzeit: Die Reform aus dem Familienministerium bringt auch den Großeltern Vorteile. (Quelle: dpa)

Die Bundesregierung plant offenbar eine umfassende Elternzeit-Reform. So wolle Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) einen generellen Rechtsanspruch auf berufliche Freistellung und Kündigungsschutz auch für Großeltern einführen, die ihre Enkelkinder betreuen. Angekündigt hatte das Schröder schon Anfang September. Diese Bedingungen sieht der aktuelle Entwurf vor.

Elternzeit für Großeltern: Die Bedingungen

Der Anspruch soll Großeltern ungeachtet von Alter und beruflicher Situation der Eltern zustehen, heißt es in einem Gesetzentwurf des Familienministeriums, wie die "Passauer Neue Presse" berichtet. Großelternzeit kann den Plänen zufolge unabhängig davon genommen werden, ob sich die Eltern zeitgleich in Elternzeit befinden oder ob das Enkelkind im gleichen Haushalt mit den Großeltern lebt. Finanzieller Ausgleich analog zum Elterngeld sei nicht vorgesehen.

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Flexibel, aber kein finanzieller Ausgleich

Der Entwurf sehe auch eine Flexibilisierung der Elternzeit-Regelung vor. Bisher hat jedes Elternteil Anspruch auf Elternzeit zur Betreuung seines Kindes bis zur Vollendung des dritten Lebensjahrs. Zwölf Monate Elternzeit können derzeit auch zwischen dem dritten und achten Geburtstag des Kindes in Anspruch genommen werden. "Die Begrenzung des übertragbaren Zeitraums von bisher 12 Monaten soll aufgehoben werden und nicht in Anspruch genommene Elternzeit von bis zu 24 Monaten soll übertragen werden können." Der Übertragungszeitraum solle bis zum 14. Lebensjahr verlängert werden. Demnach kann die Elternzeit noch flexibler als bislang auf verschiedene Altersstufen des Kindes aufgeteilt werden.

Nicht alle Betriebe müssen mit machen

Der Rechtsanspruch bleibe nach den Plänen auf Mitarbeiter von Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten beschränkt. Das Bundesfamilienministerium rechnet der Zeitung zufolge mit rund 300.000 anspruchsberechtigten Großeltern und geht davon aus, dass etwa zehn Prozent von ihnen von der neuen Regelung Gebrauch machen würden.

Das ist die jetzige Situation

Das Elternzeitgesetz gewährt Müttern und Vätern bislang bis zum vollendeten dritten Lebensjahr ihres Kindes einen Rechtsanspruch auf Elternzeit. Voraussetzungen dafür sind, dass die Eltern das Kind selbst betreuen und mit ihm in einem Haushalt leben.

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